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  • Wolfgang1949

475 Beiträge seit 15.07.2023

Katastrophale Fehleinschätzung unserer Strategen

141 von 193 Staaten stimmten zwar im Februar 2023 für die UN-Resolution, die einen Rückzug Russlands aus der Ukraine fordert, aber kein einziges Land, das nicht zum kollektiven Westen gehört, hat Sanktionen gegen Russland verhängt oder der Ukraine Waffen geliefert.
Lediglich 35 Staaten haben Sanktionen gegen Russland verhängt:
Die USA, die 27 EU-Staaten, die Schweiz, Australien, Japan, Norwegen, Großbritannien, Kanada und Albanien.
Die Sanktionsverweigerer haben das Völkerrecht auf ihrer Seite.
Sanktionen sind laut UN-Charta nur dann erlaubt, wenn sie vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen werden. Alle anderen einseitig verhängten Sanktionen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht, wie wir in der UNO-Charta nachlesen können.
Der UNO-Menschenrechtsrat hat deshalb im April 2023 eine Resolution gegen einseitige Sanktionen in den UNO-Menschenrechtsrat eingebracht.
Der UNO-Menschenrechtsrat besteht aus 47 Mitgliedern. 33 Staaten haben dafür gestimmt, 13 dagegen und ein Staat (Mexiko) hat sich enthalten. Die 13 Staaten, die gegen die Resolution gestimmt haben, waren, wenig verwunderlich NATO-Mitglieder oder Kandidaten.

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