tallinn schrieb am 8. September 2010 01:31
> Zu dumm nur, und natürlich ist Thilo be-gent genug, das zu wissen,
> dass die Schöpfer der Verfassung da teilweise ewig geltende Riegel
> gegen solches Verlangen eingezogen haben.
Das GG (eine Verfassung haben wir ja nicht) ist wie jedes Gesetzbuch
erstmal nur ein Haufen Papier, das nach Belieben jederzeit mißachtet
werden kann.
Entweder subtil dadurch, daß man die Bedeutung von Begriffen im
Nachhinein verändert, so daß das GG formal weitergilt, aber nun etwas
ganz anderes bedeutet, Stichwort Neusprech.
Oder weniger subtil dadurch, daß man die gesamte GG-basierte Ordnung
stürzt und dann natürlich das GG als Ausgeburt dieser Ordnung auch
abschafft. Etwas Ähnliches ist ja 1945 geschehen, als eine Ordnung,
die auf Jahrtausende angelegt war, auch am 8. Mai einfach abgeschafft
war.
Insofern ist die Ewigkeitsklausel mancher GG-Paragraphen lediglich
eine Illusion, an die eigentlich nur Juristen glauben können. Weil
sie lediglich in den Bahnen von Gesetzen denken können. Daß man ein
Gesetz auch durch ganz andere Methoden als ein anderes Gesetz
aufheben kann, kommt ihnen nicht in den Sinn.
Sofern der Umsturz Erfolg hat, ist das GG völlig irrelevant, weil es
Teil gerade der Ordnung war, die gestürzt wurde. Ab in den Müll, der
Umsturz wird dann aus Perspektive der neuen Ordnung bewertet. Sofern
der Umsturz keinen Erfolg hat, wird der Umsturzversuch aus der alten
Ordnung betrachtet und als Straftat abgeurteilt.
Der Sieger schreibt Recht und Unrecht. Oder, wie Mao es so schön
sagte, die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen. Und nicht aus
dem Grundgesetz, weil das GG selber ebenfalls auf den Gewehrläufen
steht (anstatt umgedreht, wie manche Juristen wohl glauben mögen).
Wenn im Kontext nun die These diejenige eines erheblichen
Kulturpessimismus ist, daß das Land sich selbst abschaffe und
rundherum abgewirtschaftet habe, dann bezieht dies selbstverständlich
auch das GG ein. Das GG ist kein heiliges Etwas, das außerhalb der
Welt vor sich hinschwebt, sondern es ist Teil der Kultur hier. Nimm
mal die Bibel, da steht auch drin, daß man nur an dieses Buch glauben
dürfe für immer und ewig und all son Schmonz. Das wurde auch mal für
sakrosankt gehalten. Und? Die Emanzipation von diesem Buch feiern wir
heute als Fortschritt, und genauso wird man die Emanzipation vom GG
als Fortschritt feiern. Und genauso wird es auch dort Leute geben,
die diesen Fortschritt nicht wollen, also Konservative.
Mit Ewigkeitsriegeln des GG kann man nicht ernsthafter argumentieren
als mit päpstlichen Bannbullen. Letztere waren auch nur was wert,
solange man bei Mißachtung ernsthafte Strafen zu erwarten hatte.
> Zu dumm nur, und natürlich ist Thilo be-gent genug, das zu wissen,
> dass die Schöpfer der Verfassung da teilweise ewig geltende Riegel
> gegen solches Verlangen eingezogen haben.
Das GG (eine Verfassung haben wir ja nicht) ist wie jedes Gesetzbuch
erstmal nur ein Haufen Papier, das nach Belieben jederzeit mißachtet
werden kann.
Entweder subtil dadurch, daß man die Bedeutung von Begriffen im
Nachhinein verändert, so daß das GG formal weitergilt, aber nun etwas
ganz anderes bedeutet, Stichwort Neusprech.
Oder weniger subtil dadurch, daß man die gesamte GG-basierte Ordnung
stürzt und dann natürlich das GG als Ausgeburt dieser Ordnung auch
abschafft. Etwas Ähnliches ist ja 1945 geschehen, als eine Ordnung,
die auf Jahrtausende angelegt war, auch am 8. Mai einfach abgeschafft
war.
Insofern ist die Ewigkeitsklausel mancher GG-Paragraphen lediglich
eine Illusion, an die eigentlich nur Juristen glauben können. Weil
sie lediglich in den Bahnen von Gesetzen denken können. Daß man ein
Gesetz auch durch ganz andere Methoden als ein anderes Gesetz
aufheben kann, kommt ihnen nicht in den Sinn.
Sofern der Umsturz Erfolg hat, ist das GG völlig irrelevant, weil es
Teil gerade der Ordnung war, die gestürzt wurde. Ab in den Müll, der
Umsturz wird dann aus Perspektive der neuen Ordnung bewertet. Sofern
der Umsturz keinen Erfolg hat, wird der Umsturzversuch aus der alten
Ordnung betrachtet und als Straftat abgeurteilt.
Der Sieger schreibt Recht und Unrecht. Oder, wie Mao es so schön
sagte, die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen. Und nicht aus
dem Grundgesetz, weil das GG selber ebenfalls auf den Gewehrläufen
steht (anstatt umgedreht, wie manche Juristen wohl glauben mögen).
Wenn im Kontext nun die These diejenige eines erheblichen
Kulturpessimismus ist, daß das Land sich selbst abschaffe und
rundherum abgewirtschaftet habe, dann bezieht dies selbstverständlich
auch das GG ein. Das GG ist kein heiliges Etwas, das außerhalb der
Welt vor sich hinschwebt, sondern es ist Teil der Kultur hier. Nimm
mal die Bibel, da steht auch drin, daß man nur an dieses Buch glauben
dürfe für immer und ewig und all son Schmonz. Das wurde auch mal für
sakrosankt gehalten. Und? Die Emanzipation von diesem Buch feiern wir
heute als Fortschritt, und genauso wird man die Emanzipation vom GG
als Fortschritt feiern. Und genauso wird es auch dort Leute geben,
die diesen Fortschritt nicht wollen, also Konservative.
Mit Ewigkeitsriegeln des GG kann man nicht ernsthafter argumentieren
als mit päpstlichen Bannbullen. Letztere waren auch nur was wert,
solange man bei Mißachtung ernsthafte Strafen zu erwarten hatte.