Null Kelvin schrieb am 21.07.2017 21:08:
Gibt es eigentlich irgendwo eine Aufstellung, was wir den Saudis alles verkauft haben? Und war es nicht die SPD, die die Rüstungsexporte in Krisengebiete unterbinden wollte? Also, unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel?
Tja, das wäre mal interessant. Sigi "Mr. Ministererlaubnis" Gabriel hat ja angeblich so manches nicht genehmigen wollen, aber das war auch nur nach dem Amtsantritt für kurze Zeit, wie es scheint...
Ex-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte die Lieferung nach seinem Amtsantritt nicht genehmigen, die anderen Ressorts aber sahen das anders.[...]
Von der Opposition gab es scharfe Kritik. "Ministerin Zypries mag zwar neu im Amt sein, die fatalen Rüstungsexporte gehen aber unter ihr weiter wie bisher", sagte die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Sie kritisierte, dass die Liste der aktuellen Empfängerländer "schon wieder eine gruselige Menschenrechtsbilanz" habe.
> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/saudi-arabien-bundesregierung-genehmigt-waffen-exporte-a-1138706.html