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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Besser Assad als Islamisten

Dass sich Gewaltherrscher als unverzichtbare Garanten für Ordnung und Frieden darstellen ist ja nicht neu, egal ob sie Assad, Hussein oder Pinochet heißen. Ob man das unbedingt glauben und nachplappern muss ist eine andere Frage. Klar gibt es weniger innere Konflikte, wenn jegliche Opposition unterdrückt wird. Es ist ja auch gar nicht die Frage, ob Assad in einer echten Wahl eine Mehrheit bekäme, das wurde hat Hitler schließlich auch geschafft. Die Frage ist, wie er seine Macht ausübt und ob er sich jemals wieder abwählen lässt, wenn der Stern seiner Popularität sinkt. Es ist ein Dilemma der Demokratie, dass sie auch Nicht-Demokraten (wie z.B. Islamisten) an die Regierung bringen kann - deshalb gibt es die Gewaltenteilung, die die Macht der Regierung und den Schaden begrenzt, den sie anrichten kann. Dafür muss es aber von den Bürgern unterstützte demokratische Institutionen geben und die fehlen in den arabischen Staaten eben. So bringt ein Aufstand, wie demokratisch und gerechtfertigt er anfangs auch sein mag, meist nur einen Wechsel an der Spitze zustande ohne am diktatorischen System etwas zu ändern. Das Vertrauen in demokratische Institutionen kann erst wachsen, wenn die ein paar Regierungswechsel überstanden haben. Es gibt durchaus sehr erfolgreiche und stabile Demokratien, Stabilität und Demokratie schließen sich keineswegs aus.

Eine Regierung, deren Herrschaft auf Mord und Totschlag basiert muss man nicht verteidigen, nicht mal als kleineres Übel. Assad hat die anfangs friedlichen Proteste genauso brutal bekämpft wie später den bewaffneten Widerstand. Er hat maßgeblich zur Eskalation beigetragen und ist für zehntausende Opfer direkt verantwortlich.

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