ABHÖRPRAXIS
> Mehr Überwachung als früher findet nicht statt.
Es gab einmal Zeiten, wo das Abhören einer Person durch einen
Untersuchungsrichter genehmigt werden musste, auf der Basis eines
begründeten Verdachts. Diese Zeiten scheinen in der Praxis schon
lange vorbei zu sein. Das heißt, dass einer der Eckpfeiler der
Demokratie beschädigt wurde !
> Und schließlich muß jede neue Überwachung richterlich abgesegnet sein.
Die Praxis scheint aber heute bereits ganz anders auszusehen.
DEMOKRATIEABBAU
Demokratie ist - vereinfacht gesagt - die politische Souveränität der
Regierten. Das heißt, die Regierten können bestimmen, wer welche
Politik für sie macht. Diese Souveränität wird im Grundgesetz durch
Grundrechte untermauert, ohne welche sie leicht untergraben werden
kann. Diese Grundrechte werden durch Schäuble und seinesgleichen
immer weiter ausgehöhlt. Die höhlen also die Demokratie weiter aus !
Die schaffen gute Voraussetzungen für weiteren Demokratie-Abbau ! Das
Organisieren von wirksamer Opposition kann immmer besser ducrh den
Staat verhindert werden. Die Regierten haben dann immer weniger
politischen Einfluss. Irgendwann vielleicht wieder so viel (Nein ! So
Wenig !) wie in der Feudalzeit.
EIN TERRORVERDÄCHTIGER KÖNNTE JEDER SEIN
Schäuble ist für Folter ! Schäuble ist für die weitgehende
Entrechtung sog. Terroristen und Terrorverdächtiger. So etwas ist
Demontage von verbrieften Menschenrechten, welche angeblich
unveräußerlich sind, welche angeblich niemandem vorenthalten werden
dürfen. Dabei wird die Definition des Terrorismus sogar jetzt schon
oft auf abenteuerliche Weise überdehnt. Wie soll das erst später
werden. Terroristen sind nicht mehr wie früher Leute, die Angst und
Schrecken verbreiten durch Anwendung roher Gewalt, durch
In-Die-Luft-Sprengen von Polizisten oder dergleichen. Das können
Leute sein, die für den Staat "gefährlich" sind (also Leute wie
Schäuble !), aber gewaltlos Widerstand leisten. Ein Terrorist kann
eines Tages jeder sein, den der Staat als "Feind" deklariert. Aus
welchen Gründen auch immer. Ein Terrorverdächtiger kann jeder sein.
Schäuble plant nicht für mehr Sicherheit, sondern für seine eigene
Sicherheit und die Unsicherheit zahlloser anderer.
GEOPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN
Nach dem Fall des Soviet-Blocks hat keiner mehr Angst vorm
Kommunismus. Folge: Sozialstaat, Meinungsfreiheit, Grundrechte,
Menschenrechte lassen sich leichter als früher reduzieren, und sie
werden per Salami-Taktik immer mehr reduztiert. Die USA gehen vorran,
Schäuble und seinesgleichen möchten hinterher. Wenn das so
weitergeht, wird langfristig in Europa und USA nicht viel Demokratie
übrig bleiben.
> Mehr Überwachung als früher findet nicht statt.
Es gab einmal Zeiten, wo das Abhören einer Person durch einen
Untersuchungsrichter genehmigt werden musste, auf der Basis eines
begründeten Verdachts. Diese Zeiten scheinen in der Praxis schon
lange vorbei zu sein. Das heißt, dass einer der Eckpfeiler der
Demokratie beschädigt wurde !
> Und schließlich muß jede neue Überwachung richterlich abgesegnet sein.
Die Praxis scheint aber heute bereits ganz anders auszusehen.
DEMOKRATIEABBAU
Demokratie ist - vereinfacht gesagt - die politische Souveränität der
Regierten. Das heißt, die Regierten können bestimmen, wer welche
Politik für sie macht. Diese Souveränität wird im Grundgesetz durch
Grundrechte untermauert, ohne welche sie leicht untergraben werden
kann. Diese Grundrechte werden durch Schäuble und seinesgleichen
immer weiter ausgehöhlt. Die höhlen also die Demokratie weiter aus !
Die schaffen gute Voraussetzungen für weiteren Demokratie-Abbau ! Das
Organisieren von wirksamer Opposition kann immmer besser ducrh den
Staat verhindert werden. Die Regierten haben dann immer weniger
politischen Einfluss. Irgendwann vielleicht wieder so viel (Nein ! So
Wenig !) wie in der Feudalzeit.
EIN TERRORVERDÄCHTIGER KÖNNTE JEDER SEIN
Schäuble ist für Folter ! Schäuble ist für die weitgehende
Entrechtung sog. Terroristen und Terrorverdächtiger. So etwas ist
Demontage von verbrieften Menschenrechten, welche angeblich
unveräußerlich sind, welche angeblich niemandem vorenthalten werden
dürfen. Dabei wird die Definition des Terrorismus sogar jetzt schon
oft auf abenteuerliche Weise überdehnt. Wie soll das erst später
werden. Terroristen sind nicht mehr wie früher Leute, die Angst und
Schrecken verbreiten durch Anwendung roher Gewalt, durch
In-Die-Luft-Sprengen von Polizisten oder dergleichen. Das können
Leute sein, die für den Staat "gefährlich" sind (also Leute wie
Schäuble !), aber gewaltlos Widerstand leisten. Ein Terrorist kann
eines Tages jeder sein, den der Staat als "Feind" deklariert. Aus
welchen Gründen auch immer. Ein Terrorverdächtiger kann jeder sein.
Schäuble plant nicht für mehr Sicherheit, sondern für seine eigene
Sicherheit und die Unsicherheit zahlloser anderer.
GEOPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN
Nach dem Fall des Soviet-Blocks hat keiner mehr Angst vorm
Kommunismus. Folge: Sozialstaat, Meinungsfreiheit, Grundrechte,
Menschenrechte lassen sich leichter als früher reduzieren, und sie
werden per Salami-Taktik immer mehr reduztiert. Die USA gehen vorran,
Schäuble und seinesgleichen möchten hinterher. Wenn das so
weitergeht, wird langfristig in Europa und USA nicht viel Demokratie
übrig bleiben.