Wolfgang1949 schrieb am 25.07.2024 11:46:
Der Krieg, Russland gegen die Ukraine ist völkerrechtlich illegal.
Der Handelskrieg, Wertewesten gegen Russland mit Hilfe von Sanktionen ist auch völkerrechtlich illegal.
Falsch. Jedes Land kann selbst entscheiden mit Wem und mit Was es Handel treiben will. Wollte Russland Panzer von Deutschland kaufen wären wir auch nicht verpflichtet welche zu verkaufen.
So etwas könnte nur der UN-Sicherheitsrat per Resolution anordnen.
Die UN kann Sanktionen per Resolution anordnen, die dann für alle Länder verbindlich sind. Bilateral kann jedes Land für sich selber Entscheidungen über Sanktionen gegen andere Länder treffen.
Dafür gibt es in Deutschland z.B. seit 1961 das Aussenwirtschaftsgesetz.
Mal so als Startpunkt https://de.wikipedia.org/wiki/Ausfuhrliste
Hat er aber nicht.
Die sogenannte "Regelbasierte Ordnung" ist eine unverbindliche Erfindung der USA.
Die halten sich selber nicht daran, wenn es für ihre Wirtschaft von Nachteil ist, wie man hier erfahren kann.
Kann man sich dran halten - muss man aber nicht.