Die Beschreibung der Situation trifft aus meiner Sicht weitgehend zu,
jedoch unterbleibt die Überlegung, wie man es besser machen kann, und
damit auch die Beschäftigung damit, ob man es tatsächlich besser hin
bekommen kann.
Das Problem ist die Masse. Man kann ein Volk mit Millionen an
Individuen nicht individualistisch regieren, sondern es sind
Mechanismen zur Mehrheitsbildung nötig, die aber so sich bilden
müssen, dass Minderheiten nicht völlig rechtelos sind und das alles
im Rahmen (Grundgesetz) bleibt. Aus diesen Überlegungen hat sich die
Parteiendemokratie als Mechanismus entwickelt. Diese
Parteiendemokratie bewirkt aber immer eine Elitisierung der Macht. Es
entstehen dynastische Strukturen und Netzwerke, die dann die Macht
völlig unabhängig von Wahlen haben.
Das Problem sehe ich daher nicht prinzipiell an der Parteinestruktur
oder der Parteiendemokratie, sondern mehr darin, dass -bereits als
Grundfehler in unserer Verfassung angelegt- die Teilung der Macht
nicht mehr gegeben ist.
Es sollte die Macht des Staats in die 3 Bereiche unterteilt sein.
Tatsächlich ist aber die Legislative (Parlament) mit der Exekutiven
(Regierung) so verbunden, dass man unsere Regierung einen
Parlamentsausschuss nennen kann. Zudem ist der Beamtenapparat, sind
die Staatsangestellten Priviligierte des Systems und stellen
überproportional Mandatsträger auf allen Ebenen, was wiederum die
Gewaltenteilung zerstört.
Zudem nützt alle Gewaltenteilung nichts, wenn es Spieler im System
gibt, die völlig überproportional Einfluss nehmen können (Verbände,
Banken, Lobbyisten). Ein weiteres Problem dürften die Informationen
über andere sein, die in den Diensten gesammelt sind. Damit ist jeder
und alles erpressbar.
Man müsste daher bei den Lösungen viel tiefer eingreifen und
letztlich eine wesentliche Änderung ünseres Landes und der Gesetze
erreichen. Wir müssten das Grundgesetz, die Regeln des Staats, die
gesamte Frage der Steuern/Eigentum usw. hier mit berücksichtigen.
Bislang sehe ich aber nirgends noch nicht einmal im Ansatz etwas
davon in der politischen Landschaft. Wir werden daher noch lange und
länger solche Klagesreden über unsere Situation hören und lesen,
ändern wird sich nichts, außer das System bricht zusammen und die
Neuordnung bingt Veränderungen (meist aber ist längst hier schon
wieder die vorherige Macht am Hebel).
jedoch unterbleibt die Überlegung, wie man es besser machen kann, und
damit auch die Beschäftigung damit, ob man es tatsächlich besser hin
bekommen kann.
Das Problem ist die Masse. Man kann ein Volk mit Millionen an
Individuen nicht individualistisch regieren, sondern es sind
Mechanismen zur Mehrheitsbildung nötig, die aber so sich bilden
müssen, dass Minderheiten nicht völlig rechtelos sind und das alles
im Rahmen (Grundgesetz) bleibt. Aus diesen Überlegungen hat sich die
Parteiendemokratie als Mechanismus entwickelt. Diese
Parteiendemokratie bewirkt aber immer eine Elitisierung der Macht. Es
entstehen dynastische Strukturen und Netzwerke, die dann die Macht
völlig unabhängig von Wahlen haben.
Das Problem sehe ich daher nicht prinzipiell an der Parteinestruktur
oder der Parteiendemokratie, sondern mehr darin, dass -bereits als
Grundfehler in unserer Verfassung angelegt- die Teilung der Macht
nicht mehr gegeben ist.
Es sollte die Macht des Staats in die 3 Bereiche unterteilt sein.
Tatsächlich ist aber die Legislative (Parlament) mit der Exekutiven
(Regierung) so verbunden, dass man unsere Regierung einen
Parlamentsausschuss nennen kann. Zudem ist der Beamtenapparat, sind
die Staatsangestellten Priviligierte des Systems und stellen
überproportional Mandatsträger auf allen Ebenen, was wiederum die
Gewaltenteilung zerstört.
Zudem nützt alle Gewaltenteilung nichts, wenn es Spieler im System
gibt, die völlig überproportional Einfluss nehmen können (Verbände,
Banken, Lobbyisten). Ein weiteres Problem dürften die Informationen
über andere sein, die in den Diensten gesammelt sind. Damit ist jeder
und alles erpressbar.
Man müsste daher bei den Lösungen viel tiefer eingreifen und
letztlich eine wesentliche Änderung ünseres Landes und der Gesetze
erreichen. Wir müssten das Grundgesetz, die Regeln des Staats, die
gesamte Frage der Steuern/Eigentum usw. hier mit berücksichtigen.
Bislang sehe ich aber nirgends noch nicht einmal im Ansatz etwas
davon in der politischen Landschaft. Wir werden daher noch lange und
länger solche Klagesreden über unsere Situation hören und lesen,
ändern wird sich nichts, außer das System bricht zusammen und die
Neuordnung bingt Veränderungen (meist aber ist längst hier schon
wieder die vorherige Macht am Hebel).