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  • Artur_B

mehr als 1000 Beiträge seit 09.09.2004

Gegen MAI gab es Proteste

"Das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI, auch Multilaterales Investitionsabkommen) ist ein in den 1990er Jahren geplantes, aber nie in Kraft getretenes internationales Vertragswerk zwischen den OECD-Staaten. Es hätte in den Unterzeichnerstaaten direkte Auslandsinvestitionen fördern sollen. Dazu hätten die Rechte internationaler Investoren umfassend gestärkt werden sollen." (Wikipedia)

Was in Wikipedia nicht steht: es gab massive Proteste gegen MAI, wobei französische Intellektuelle eine Führungsrolle inne hatten. Schon damals wurde die Hauptsoßrichtung des Abkommens in der Verhinderung von Umweltgesetzgebung gesehen. Denn die Konzerne hätten dann das Recht gehabt, die entsprechende Regierung zu verklagen.

Stattdessen wurde nun offenbar dieses ETC in Kraft gesetzt, wovon ich bislang nichts wusste. Inzwischen können sie offenbar richtig frech werden, das Volk empört sich ja über die Maskenpflicht. So nämlich ist der Zusammenhang.

Wenn das Verfahren geheim ist, von wo wird das Geld dann eigentlich bezahlt? Geheimhaltung macht nur Sinn, wenn die Öffentlichkeit keine Chance hat, von dem Vorgang überhaupt zu erfahren. Hieße, dass ein Schattenhaushalt betrieben werden muss, um diese Gelder zu bezahlen. Steuergelder natürlich.

Sowas muss man heute durchaus in Betracht ziehen.

Gruß Artur

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