Hier ein paar grundgesetzliche Hintergründe zu den Polizeieinsätzen,
aus denen sich ergibt, dass die von den Verursachern so oft
beschworene Demokratie und das Grundgesetz sicher nicht die Grundlage
für deren Handeln ist. Aber solange sich der Normadressat lediglich
moralisch entrüstet, sich jedoch nicht mit den Inhalten des
Grundgesetzes und vor allem mit seinen Grundrechten auseinandersetzt,
wird er immer wieder erleben, dass ihm der Boden unter den Füßen
weggezogen wird und das alles noch mit Rechtstaatlichkeit begründet
wird:
http://grundrechteforum.de/2010/zitiergebot/ungueltige-gesetze/stuttg
art-21-polizeieinsaetze-ohne-recht-und-ordnung/
aus denen sich ergibt, dass die von den Verursachern so oft
beschworene Demokratie und das Grundgesetz sicher nicht die Grundlage
für deren Handeln ist. Aber solange sich der Normadressat lediglich
moralisch entrüstet, sich jedoch nicht mit den Inhalten des
Grundgesetzes und vor allem mit seinen Grundrechten auseinandersetzt,
wird er immer wieder erleben, dass ihm der Boden unter den Füßen
weggezogen wird und das alles noch mit Rechtstaatlichkeit begründet
wird:
http://grundrechteforum.de/2010/zitiergebot/ungueltige-gesetze/stuttg
art-21-polizeieinsaetze-ohne-recht-und-ordnung/