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  • BasicHacker

99 Beiträge seit 05.03.2022

Bündnisfall

Putins Kriegsbefehl ist unverantwortlich, brandgefährlich und absolut völkerrechtswidrig.

Falsch
Es handelt sich hier um einen international definierten "Bündnisfall".

Nachdem die Ukraine sich von den Volksrepubliken getrennt hatte (Einstellung der Wasser-, Strom- und sonstigen Versorgung) und diesen von der Staatlichen Zuständigkeit der Ukraine gelösten Gebiete den militärischen Krieg erklärt hat, wurden aus dem Donbass erst "Volksrepubliken" ohne Anspruch auf Angliederung an die Russische Föderation.
Nach 8 Jahren Dauerbeschuss gab das Regime in Kiew Befehl zur gewaltsamen "De-Okkupation", obwohl es nie einen Beleg für russische Truppen im Donbass gegeben hat, wie das britische Außenministerium letzte Woche zugeben musste.
Russland hat die seit 8 Jahren von der Ukraine isolierten "Volksrepubliken" als "Staaten" anerkannt.
Verbunden damit war die Aufforderung an das Kiewer Regime, alle Feindseligkeiten sofort einzustellen. Das Regime in Kiew hat die Angriffe auf mehr als 1500 Raketen/Granaten (OSZE) pro Tag verstärkt.
Erst 3 Tage später (ohne Reaktion des Westens außer Sanktionen gegen Russland) trat ein angekündigter "Bündnisfall" Donbass-Russland ein.

Es ist wohlfeil, beim Thema Russland immer die Floskel "völkerrechtwidrig" zu bemühen, ohne dabei das Völkerrecht zitieren zu können.
Das war bei der "völkerrechtwidrigen Annexion" auch schon so.

PS: Aktuell wird ein großer Bohei um "Krankenhäuser beschossen!" gemacht.
Nach Genfer Konvention war Selenskyj verpflichtet, derartigen Einrichtungen gut sichtbar zu markieren.
Ebenso hätte er seinen bewaffneten "Volkssturm" in Kriegsrecht ausbilden müssen, damit sie Anrecht auf Kriegsgefangenschaft haben (IV. Zusatzprotokoll, glaube ich)

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