John.Lemon schrieb am 19.01.2023 12:49:
Großer Tom schrieb am 19.01.2023 04:01:
Scholz macht Lieferung von Abrams-Lieferung abhängig
Polen will Leopard Panzer jetzt auch ohne deutsche Zustimmung liefern.
Wie sieht das rechtlich aus mit den Endverbraucherzerrifikaten?
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kampfpanzer-krimi-eskaliert-polen-pfeift-auf-scholz-entscheidung-82606426.bild.html
na ja, das ist schon eindeutig bei Kriegswaffen. Da muss die Weitergabe genehmigt werden. Aber Verträge kann man naürlich auch brechen. Ob man dann allerdings nochmal von irgendwoher Waffen angeboten kriegt, ist wieder eine andere Frage, weil eine Endverbleibsklausel alle exportierenden Länder haben. Nicht nur Deutschland.
Davon mal abgesehen. In Polen ist Wahlkampf. Und dieses Panzerthema dort gehört eindeutig auch in das Ressort Wahlkampfgetöse.