Sasha Krupp schrieb am 20.11.2023 19:07:
Die horrenden Preise sind das Ergebnis der verfehlten Politik der Ampel - insbesondere die Grünen haben sich sowohl beim irrationalen und für unser Land fatalen Wirtschaftskrieg gegen Russland als auch bei der Ablehnung von diplomatischen Bemühungen um einen Waffenstillstand unrühmlich hervorgetan.
Der Wirtschaftskrieg gegen Russland ist leider alternativlos, denn Deutschland und Europa können sich nicht alleine verteidigen, keine Chance. Natürlich könnte (und sollte) sich Deutschland mehr darum bemühen, diplomatische Auswege aus dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu finden - damit das tägliche Sterben in einem sinnlosen Krieg endlich aufhört. Aber mit Gas aus Russland ist Schluss, so oder so.
Der Vorwurf, die Union sei schuld, ist reichlich weltfremd, fast skurril.
Deutschland befindet sich auch nach Corona in einer Notlage, die aber weit weniger eng und konkret fassbar ist, weshalb das BVerfG der Umwidmung von nicht benötigten Coronageldern eine Absage erteilt hat. Das ist eine Tragödie, denn nichts ist in wirtschaftlichen Krisenzeiten so schädlich wie eine Schuldenbremse. Dem BVerfG ist kein Vorwurf zu machen: Schuldenbremse steht (dämlicherweise) im Grundgesetz, also muss sie durchgezogen werden.
Die Union aber hat Deutschland einen Schaden zugefügt, der sich kaum beziffern lässt. Wenn die Wirtschaft abschmiert, weil sie sich nicht mehr stützen lässt, so ist das weitaus schlimmer als Schulden. Man sägt förmlich an dem Ast, auf dem man sitzt. Und auch Schulden sind dann tatsächlich schwierig.