Man steht kopfschüttelnd daneben und wundert sich.
Die CDU fährt das Land an die Wand. Trotz ausgiebiger Warnungen wird die gesamte Industrie von russischem Gas abhängig gemacht. Eine zeitgemäße Modernisierung der Energieversorgung wird nicht nur nicht in Angiff genommen, sondern aktiv sabotiert. Am Ende der Ära Merkel ist die deutsche Solarindustrie zerstört und werden keine Windräder mehr aufgestellt. Ein Skandal!
Dann kracht es mit Russland und das Gas ist weg. Die neue Regierung versucht, die Katastrophe zu verhindern und das Land schnellstmöglich vernünftig aufzustellen. Dabei wird geltendes Recht ignoriert, ein Skandal! Das wird durch die CDU verhindert, die für das bestehende Desaster verantwortlich ist. Ein noch größerer Skandal!
Es mag nicht im Sinne der Schuldenbremse gewesen sein, aber niemand kann ernsthaft daran zweifeln das es richtig war, alles daran zu setzen, uns unter Schaffung von Arbeitsplätzen schnellstmöglich energetisch unabhängig zu machen.
Da nun also festgestellt wurde, das eine Notsituation nicht besteht oder zumindest nicht ausreichend nachgewiesen wurde, fordere ich auch einen sofortigen Stopp der beabsichtigten energetischen Subvention von Großverbrauchern. Warum sollten wir das denn ohne Not tun?
Und bei all diesem Irrsinn sei doch Mal die Frage gestellt, wie es denn überhaupt dazu kommen konnte, das 60 Milliarden Coronahilfen nicht ausgezahlt wurden?
Der Topf war doch nicht mit so viel Geld gefüllt, weil sechzig einfach eine schöne Zahl ist. Da haben eine Menge Leute den Bedarf berechnet. Den Schaden, der den kleinen und mittleren Unternehmen durch Pandemie und diktatorische Maßnahmen entstanden war.
Das Geld war dazu vorgesehen, denen zu helfen, die in dadurch in Not geraten waren.
Stattdessen forderte man bereits gewährte Hilfen unter Androhung von rechtlichen Schritten zurück!
Ein Skandal!
Von „Sondervermögen“ will ich gar nicht reden, da dieses Wort bei mir unweigerlich einen Brechreiz verursacht. Das ist ist eindeutig Neusprech Doppeldenk.