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Avatar von Loderich
  • Loderich

364 Beiträge seit 22.11.2022

Re: Volksverhetzung

Zeig mal, was du kannst, wo bist du dir denn einigermaßen sicher (oder wenigstens unsicher), dass es sich um Volksverhetzung handeln könnte?

Das kann er doch gar nicht! Er wollte nur mal drohen und damit zeigen, dass er ein solches Spektrum an Meinungsfreiheit nicht tolerieren will.
Dazu erfindet er sich dann eine Legitimation im Strafrecht, das war schon alles.
;-)

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