Die aktuelle Situation in Libyen ist deutlich komplizierter, als sie unter Gaddafi je war. Und man hätte damals besser Italien in deren Verhandlungen auch finanziell unterstützt, statt Libyen ins Chaos zu stürzen. Die Probleme mit den Glückssuchenden im Mittelmeerraum wären deutlich kleiner.
Hinsichtlich der notwendigen Militärausgaben halte ich allerdings nichts von Mutmaßungen über Grund- und Völkerrechtswidrige Kriegsvorbereitungen. Tatsächlich wurde die Bundeswehr bis zur Wehrunfähigkeit zusammen gespart. Dies fing schon bei der Abschaffung der Wehrpflicht an.
Der Anreiz heute Soldat zu werden ist fast genauso gering wie in der Pflege zu arbeiten. Dazu kommen diverse kostspielige Projekte bei der Ausrüstung, die eher an BER erinnern. Somit werden die steigenden Militärausgaben bestenfalls wieder zu einer angemessenen Wehrfähigkeit der Bundeswehr führen.
Aber keinesfalls werden sie ausreichen, irgendwelche Angriffskriege mit dieser Bundeswehr zu führen. Es kann allerdings durchaus sein, und dies wäre ein Skandal, dass ein großer Teil der Mittel in "Kriseninterventionskräfte", statt in die notwendige Stärkung der Landesverteidigung investiert werden.
Hier wird man abwarten müssen, wofür die Mittel dann auch tatsächlich verwendet werden, bevor man die grundsätzlich notwendige Steigerung des Militärhaushalt kritisiert. Übrigens ist es nicht richtig, sich auf die wehrfähigen Länder um uns herum zu berufen oder sogar gänzlich auf diese zu verlassen.
Auch wenn wir nun schon sehr lange in Frieden leben, uns auf starke Bündnispartner verlassen, kann sich diese Situation in der heutigen politischen Lage jederzeit ändern. Ich möchte mich heute jedenfalls nicht mehr 100% auf den Schutz Deutschlands durch Bündnispartner wie USA oder Türkei verlassen.
Abgesehen davon, dass der große Teil der amerikanischen Armee aus Deutschland abgezogen wurde und die Türkei überhaupt keine Streitkräfte in Deutschland bereit stellt, kann sich die politische Lage in diesen Ländern jederzeit drastisch ändern. Was allerdings auch auf unsere direkten Nachbarn zutrifft.
Deshalb erachte ich es als zwingend notwendig, dass das heutige Deutschland wieder eine eigene umfassende Wehrfähigkeit zur Landesverteidigung aufbaut, ohne die man im Zweifel hilflos ausgeliefert ist. Alle Länder um uns herum sind militärisch besser aufgestellt, als die derzeitige Bundeswehr.