Das ist neu, Verschwörungstheoretiker hat mich noch keiner genannt.
Warum auch, alles worauf ich mich beziehe lässt sich belegen, werf
mal einen indirekten Blick in die Britische Presse:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4561784_REF17650
_NAV_BAB,00.html
> ... wird auf die Angst der Moslems in Großbritannien hingewiesen. Dieser
> Bevölkerungsteil fürchte sich seit der Tötung des Brasilianers mehr vor der
> Polizei als vor terroristischen Anschlägen.
Die echten Täter der zweiten Londoner Anschläge sind inzwischen
gefasst, aber, wie der "Independent Online" schreibt:
http://news.independent.co.uk/uk/crime/article302747.ece :
> But the arrest of all five bomb suspects was not down to hi-tech surveillance
> gizmos or futuristic weaponry, according to the head of the Metropolitan
> Police. It was about "good old-fashioned detective work".
Nichtdestotrotz versuchen einige Leute wie z.B. Bayerns Innenminister
Beckstein, Brandenburgs Innenminister Schönbohm, oder unsere "rechte"
Hand der Bundesregierung, Schily, bei jedem sich bietenden Anlass,
wie Terroranschläge in London, Flugzeugabstürze in Berlin, ...
populistische und überzogene Maßnahmen zu fordern, deren praktischer
Nutzen nahe 0 liegt, aber die Bürgerrechte, und die Freiheit
bedrohen.
Anders der Berliner Innensenator, der scheint Ruhe zu bewahren und
sieht die Angelegenheit von der realistischen Seite - sowas sieht man
heute selten:
http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/vermischtes/beitrag_jsp/key=ne
ws2895891.html
(siehe auch die Videos mit den Interviews)
Und nicht zuletzt der hier befindliche Telepolis Artikel, hast du den
überhaupt gelesen?
Eine Verschwörungstheorie wäre zu unterstellen, das diese ganzen
Hetzer, die wohl am liebsten das Vernmeldegeheimnis und das recht auf
Unverletzlichkeit der Wohnung ganz abschaffen würden unter einer
gemeinsamen Decke stecken.
Davon abgesehen, das ich sowas nicht zu glauben wage, halte ich die
Beteiligten einfach nur für so kurzsichtig und dumm, das sie meinen
sie könnten mal schnell Bürgerechte und Freiheit opfern, um den
Wählern zu beweisen "das man was gegen Terror macht" um gleichzeitig
lang gehegte Wunschträume eines jeden Innenministers wahr werden zu
lassen - die nach der Totalüberwachung.
Für Sicherheit zu sorgen ist deren Job, nur sollten die bevor sie den
Mund aufmachen oder tätig werden vielleicht auch mal an die
Verhältnismäßigkeit und die möglichen Folgen denken.
Selbiges gilt für die Abgeordneten die über Gesetzesinitiativen
abstimmen, die sich im nachhinein als nicht verfassungskonform
herausstellen,
So geschehen beim sog. "grossen Lauschangriff" oder auch z.B. bei der
Telefon Überwachungsverordnung Niedersachsens:
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID1612190_REF850,00.html
Dennoch wird jetzt über die Hintertür versucht das dennoch
durchzuboxen.
Was passiert eigentlich wenn nach der Neuwahl eine Grosse Koalition
auf übver 2/3 Mehrheit kommt?
Werden dann einfach die unbequemen Verfassungsartikel wie
Zensurverbot, Post und Fernmeldegeheimnis und Recht auf
Unverletzlichkeit der Wohnung mal schnell "entschärft" ?
Wen könnte man wählen, damit dies nicht eintritt?
Ab wann muss 20,4 zur Anwendung kommen?
Warum auch, alles worauf ich mich beziehe lässt sich belegen, werf
mal einen indirekten Blick in die Britische Presse:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4561784_REF17650
_NAV_BAB,00.html
> ... wird auf die Angst der Moslems in Großbritannien hingewiesen. Dieser
> Bevölkerungsteil fürchte sich seit der Tötung des Brasilianers mehr vor der
> Polizei als vor terroristischen Anschlägen.
Die echten Täter der zweiten Londoner Anschläge sind inzwischen
gefasst, aber, wie der "Independent Online" schreibt:
http://news.independent.co.uk/uk/crime/article302747.ece :
> But the arrest of all five bomb suspects was not down to hi-tech surveillance
> gizmos or futuristic weaponry, according to the head of the Metropolitan
> Police. It was about "good old-fashioned detective work".
Nichtdestotrotz versuchen einige Leute wie z.B. Bayerns Innenminister
Beckstein, Brandenburgs Innenminister Schönbohm, oder unsere "rechte"
Hand der Bundesregierung, Schily, bei jedem sich bietenden Anlass,
wie Terroranschläge in London, Flugzeugabstürze in Berlin, ...
populistische und überzogene Maßnahmen zu fordern, deren praktischer
Nutzen nahe 0 liegt, aber die Bürgerrechte, und die Freiheit
bedrohen.
Anders der Berliner Innensenator, der scheint Ruhe zu bewahren und
sieht die Angelegenheit von der realistischen Seite - sowas sieht man
heute selten:
http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/vermischtes/beitrag_jsp/key=ne
ws2895891.html
(siehe auch die Videos mit den Interviews)
Und nicht zuletzt der hier befindliche Telepolis Artikel, hast du den
überhaupt gelesen?
Eine Verschwörungstheorie wäre zu unterstellen, das diese ganzen
Hetzer, die wohl am liebsten das Vernmeldegeheimnis und das recht auf
Unverletzlichkeit der Wohnung ganz abschaffen würden unter einer
gemeinsamen Decke stecken.
Davon abgesehen, das ich sowas nicht zu glauben wage, halte ich die
Beteiligten einfach nur für so kurzsichtig und dumm, das sie meinen
sie könnten mal schnell Bürgerechte und Freiheit opfern, um den
Wählern zu beweisen "das man was gegen Terror macht" um gleichzeitig
lang gehegte Wunschträume eines jeden Innenministers wahr werden zu
lassen - die nach der Totalüberwachung.
Für Sicherheit zu sorgen ist deren Job, nur sollten die bevor sie den
Mund aufmachen oder tätig werden vielleicht auch mal an die
Verhältnismäßigkeit und die möglichen Folgen denken.
Selbiges gilt für die Abgeordneten die über Gesetzesinitiativen
abstimmen, die sich im nachhinein als nicht verfassungskonform
herausstellen,
So geschehen beim sog. "grossen Lauschangriff" oder auch z.B. bei der
Telefon Überwachungsverordnung Niedersachsens:
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID1612190_REF850,00.html
Dennoch wird jetzt über die Hintertür versucht das dennoch
durchzuboxen.
Was passiert eigentlich wenn nach der Neuwahl eine Grosse Koalition
auf übver 2/3 Mehrheit kommt?
Werden dann einfach die unbequemen Verfassungsartikel wie
Zensurverbot, Post und Fernmeldegeheimnis und Recht auf
Unverletzlichkeit der Wohnung mal schnell "entschärft" ?
Wen könnte man wählen, damit dies nicht eintritt?
Ab wann muss 20,4 zur Anwendung kommen?