Mr.Mustard schrieb am 1. August 2005 21:38
> Im übrigen GG gilt immer noch für alle auch wenn du Vollautist das
> noch nicht geschnallt hast. Bemitleidenswert ;-(
Mustard: Wenn man keine Ahnung hat....
Geltungsbereich:
"Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk"
(Präambel des GG)
Verwirkung von Grundrechten:
"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die
Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs.
3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit
(Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10),
das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden
durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." (Art.18 GG)
also: träum weiter!
> Im übrigen GG gilt immer noch für alle auch wenn du Vollautist das
> noch nicht geschnallt hast. Bemitleidenswert ;-(
Mustard: Wenn man keine Ahnung hat....
Geltungsbereich:
"Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk"
(Präambel des GG)
Verwirkung von Grundrechten:
"Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die
Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs.
3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit
(Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10),
das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden
durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." (Art.18 GG)
also: träum weiter!