Einmal die Maßnahmen die direkt gegen die radikalen Gruppierungen
gerichtet sind, und dem Eindämmen des Terrorismus dienen.
Hier ist 0-Tolleranz zwar nicht schön, aber konsequent und im Rahmen
von konsequentem Vorgehen durchaus Hilfreich, um wie die Franzosen
sagen, Die Terrorgruppen zu sprengen, ihren Nachschub trockenzulegen,
ihren Rückhalt zu zerstören, ...
Und dann giebt es die Maßnahmen, bei denen der anti Terror Kampf als
Vorwand dient, um die Überwachung der eigenen Bevölkerung
voranzutreiben, sich politisch mit populistischen Maßnahmen zu
profilieren , um im Endeffekt seine Macht zu stärken.
Hier führt 0-Tolleranz zu überzogenem ungerechten Maßnahmen, zum Tod
von Unschuldigen wie in England und zur verunsicherung und
unterdrückung der eigenen Bevölkerung, sowie zur destabilisierung der
Freiheit und Demokratie.
In Frankreich findet offensichtlich eine Mischung aus beidem statt,
deren Erfolg zumindest bei der Bekämpfung der Terroristen sichtbar
ist.
In England und anderen am Irakkrieg beteiligten Ländern, aber
teilweise auch in Deutschland treten die Maßnahmen der zweiten
Kategorie in den Vordergrund.
Mit entsprechenden negativen Folgen.
Verbote, einschränkungen der persönlichen rechte, Telefon und
Videoüberwachung schützten nicht vor Terrorangriffen sondern
allenfalls vor Handtaschenräubern oder ausserparlamentarischer
Opposition, doch sie stärkt das Mißtrauen der eigenen Bevölkerung in
ihren Staat.
Ermächtigungsgesetze wie Schießbefehle für Zivilpolizei, wie in
England führen zu einer Einschüchterung der Bevölkerung.
Wenn man weis, das an öffentlichen Plätzen bewaffnete unbekannte
herumstehen, die eventuell auf Verdacht Leuten in den Kopf schießen,
dann hat das mit einem freien Staat nichts mehr zu tun.
Es stimmt bedenklich, das in Deutschland die Verfassungsgerichte in
letzter Zeit so viele verfassungsfeindliche Gesetze kippen mussten,
so weit hätte es nie kommen dürfen. Es beweist, das einer
Gesetzbeschlussfähigen Mehrheit von Politikern die Rechte des Volkes
und die Grundlagen der Demokratie nichts mehr bedeuten.
Nicht alles was diese langfristig an Schäden anrichten werden die
Verfassungsgerichte verhindern oder revidieren können, vielleicht
muss man diesen Vorgängen andere Mittel entgegenstellen, wenn schon
Wahlen keine demokratische Alternative mehr darstellen.
gerichtet sind, und dem Eindämmen des Terrorismus dienen.
Hier ist 0-Tolleranz zwar nicht schön, aber konsequent und im Rahmen
von konsequentem Vorgehen durchaus Hilfreich, um wie die Franzosen
sagen, Die Terrorgruppen zu sprengen, ihren Nachschub trockenzulegen,
ihren Rückhalt zu zerstören, ...
Und dann giebt es die Maßnahmen, bei denen der anti Terror Kampf als
Vorwand dient, um die Überwachung der eigenen Bevölkerung
voranzutreiben, sich politisch mit populistischen Maßnahmen zu
profilieren , um im Endeffekt seine Macht zu stärken.
Hier führt 0-Tolleranz zu überzogenem ungerechten Maßnahmen, zum Tod
von Unschuldigen wie in England und zur verunsicherung und
unterdrückung der eigenen Bevölkerung, sowie zur destabilisierung der
Freiheit und Demokratie.
In Frankreich findet offensichtlich eine Mischung aus beidem statt,
deren Erfolg zumindest bei der Bekämpfung der Terroristen sichtbar
ist.
In England und anderen am Irakkrieg beteiligten Ländern, aber
teilweise auch in Deutschland treten die Maßnahmen der zweiten
Kategorie in den Vordergrund.
Mit entsprechenden negativen Folgen.
Verbote, einschränkungen der persönlichen rechte, Telefon und
Videoüberwachung schützten nicht vor Terrorangriffen sondern
allenfalls vor Handtaschenräubern oder ausserparlamentarischer
Opposition, doch sie stärkt das Mißtrauen der eigenen Bevölkerung in
ihren Staat.
Ermächtigungsgesetze wie Schießbefehle für Zivilpolizei, wie in
England führen zu einer Einschüchterung der Bevölkerung.
Wenn man weis, das an öffentlichen Plätzen bewaffnete unbekannte
herumstehen, die eventuell auf Verdacht Leuten in den Kopf schießen,
dann hat das mit einem freien Staat nichts mehr zu tun.
Es stimmt bedenklich, das in Deutschland die Verfassungsgerichte in
letzter Zeit so viele verfassungsfeindliche Gesetze kippen mussten,
so weit hätte es nie kommen dürfen. Es beweist, das einer
Gesetzbeschlussfähigen Mehrheit von Politikern die Rechte des Volkes
und die Grundlagen der Demokratie nichts mehr bedeuten.
Nicht alles was diese langfristig an Schäden anrichten werden die
Verfassungsgerichte verhindern oder revidieren können, vielleicht
muss man diesen Vorgängen andere Mittel entgegenstellen, wenn schon
Wahlen keine demokratische Alternative mehr darstellen.