Kerntot schrieb am 24.11.2024 14:53:
oslopolitisch schrieb am 24.11.2024 11:24:
J. Fox schrieb am 24.11.2024 11:22:
Was ist bei dir eine Beleidigung? Vermutlich nicht dasselbe, wie bei mir.
Alles was strafbewehrt ist :-)
Ja, so ist es. Dafür kann man klagen und auch Gewinnen, wie es schon oft gegen Regierungsmitglieder (Faeser) gelungen ist. Man muss natürlich den beschwerlichen Weg auf sich nehmen. Anwalt Joachim Steinhöfel hat schon geäussert, dass ein solches Verfahren positiv für den älteren Herren ausgehen kann.
Positiv für den älteren Herrn Innenminister Faeser ?
Ja klar...