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  • Spiegel Spass

930 Beiträge seit 06.01.2015

Demokratisches Instrument: Enquete-Kommission

Die AfD-Fraktion im Landtag von Magdeburg entschloss sich, das rechtlich umstrittene Verbot des linksradikalen Portals linksunten.indymedia durch Innenminister de Maizière mit einer eigenen parlamentarischen Initiative zu flankieren. ... brachte die AfD eine Enquete-Kommission zur "Untersuchung von Linksextremismus" auf den parlamentarischen Weg. Das Kalkül der Rechtspopulisten in Magdeburg ist evident: Sie wollten die repressive Kampagne des Innenministers schlicht unterstützen, sie weiter ins antidemokratische Extrem treiben.

Das demokratische Instrument der Enquete-Kommission soll laut Autor benutzt werden, um antidemokratische Ziele zu erreichen. Das klingt nicht durchdacht. Diese Idee macht nur Sinn, wenn man ein gefühlsgetriebener Blogger ist. Journalismus geht anders.

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