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  • bladus

878 Beiträge seit 28.01.2015

Zeitmaschine ?

"Die AfD-Fraktion im Landtag von Magdeburg entschloss sich, das rechtlich umstrittene Verbot des linksradikalen Portals linksunten.indymedia durch Innenminister de Maizière mit einer eigenen parlamentarischen Initiative zu flankieren."

Der Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung der erwähnten Enquete-Kommission trägt das Datum 15.08.2017:
> https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d1739man.pdf

die Pressemitteilung des BMI bzgl. des Verbotes von linksunten ist vom 25.08.2017:
> https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/08/vereinsverbot.html

Da ich nicht davon ausgehe, das oben erwähntes BMI seine Verbote vorab mit der AfD abspricht, stellt sich die Frage: Wie kommt der Autor auf diese Darstellung?

MfG

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