Schmarall schrieb am 22.06.2021 02:41:
Wo gibt es sowas in Deutschland?
Ja, gibt es. Aber wenig Gelegenheiten es wirklich zu zeigen. Entweder sitzt man hierzulande in der Oppositionen, dann ist es einfach und billig zu den eigenen Prinzipien stehen. Oder man ist in der Regierung, dann macht man vorher klar was geht und was nicht. Parteien die knallhart zu ihren eigenen Prinzipien stehen haben es meistens schwieriger in eine Regierung zu kommen, weil man da oft genug schwierige Kompromisse machen muss. Die Linkspartei hat ja schon signalisiert das sie bei ihrer Ablehnung der NATO bleibt, auch wenn dann im Herbst RRG dran scheitern sollte.
Eine Konstellation wie in Schweden, wo eine Minderheitsregierung auf die Stimmen einer Partei angewiesen ist die einige Regierungsparteien überhaupt nicht in der Regierung sehen wollen, hat es hier noch nicht gegeben. Selbst die von der PDS oder Linkspartei tolerierten Rot-Grünen Landesregierungen waren eher informelle Koalitionen.