Ammerländer schrieb am 27.12.2024 19:20:
cronos_the_master_of_time schrieb am 27.12.2024 11:03:
Ammerländer schrieb am 26.12.2024 13:30:
Eine Übertragung des Schweizerischen Systems auf Deutschland würde bereits wohl kaum funktionieren. Eine Regierung aus SPD, Grünen, CDU, CSU und der AfD, deren Zusammensetzung sich auch nach Wahlen ändert, ist wohl kaum vorstellbar und auch nicht wünschbar.
Beschreibe "kaum funktionieren" bitte näher. Ich bin gespannt. Denn wenn man weiß, dass das System so funktionieren _muss_, dann weiß man auch, dass man Kompromisse schließen muss. Ich habe fast 10 Jahre in der Schweiz gelebt und halte das dortige System (fast) 1:1 auf Deutschland übertragbar (wenn vollständig umgesetzt, also auch auf auf regionaler und kommunaler Ebene). Aber wo kämen wir denn hin, wenn der Pöbel einfach mitbestimmen könnte?
Gruss cronos
Ein System funktioniert nur, wenn es auch eine entsprechende Kultur gibt. Man schaue nur nach Frankreich. Ohne Kompromiss gibt es keine Regierungsmehrheit, aber dass heißt trotzdem nicht, dass die Franzosen kompromissfähig werden und eine Regierungsmehrheit zustande kommt.
Es würde ich Deutschland schon bei der Wahl der Minister scheitern oder können Sie sich vorstellen, dass SPD, CDU oder Grüne A. Weidel zur Ministerin wählen?
Ich war 20 Jahre in der Zeit und es hat einige Zeit gebraucht, bis ich die Kultur verstanden habe.
Eine Anekdote, um den Unterschied zwischen deutscher und schweizerischer Kultur zu verdeutlichen:
Ein Schweizer und ein Deutscher verhandeln miteinander. Jeder hat seine Forderungen, die er durchsetzen will. Der Schweizer beginnt, indem er eine Forderung zurücknimmt, um seine Kompromissbereitschaft zu zeigen. Der Deutsche denkt: "Wir haben noch gar nicht angefangen und er gibt schon nach. Dann bleiben wir mal hart und sehen wie viel er noch aufgegeben wird."
Der Schweizer denkt: "Ich reiche ihm die Hand und der A... spuckt hinein."
Ich verstehe die Schweizer sehr gut- was auch daran lag, dass meine Zeit in der Schweiz meine ersten Arbeitsstellen waren und ich sozusagen zum Teil dort sozialisiert wurde.
Die Konsenskultur ist dabei mMn aber ein Resultat der Einsicht der Notwendigkeit von Kompromissen, nicht das politische System die Manifestierung einer schon vorhandenen Kultur. Das hat natürlich mit dem föderalen Charakter des Staats zu tun. Als Bündnis von relativ kleinteiligen Strukturen, bei dem diesen (Kanton und Kommune) die Freiheiten nicht genommen wurden. Die Verhältnisse zwischen diesen Einheiten waren keineswegs immer von Konsens und Frieden geprägt, sondern oft von Konflikt und Gewalt/Bürgerkrieg. Aber es erwuchs (kulturell) die Einsicht, dass sich aus solchen unabhängigen Einheiten nur ein gemeinsamer Staat machen lässt, wenn man kompromissbereit ist.
Daher denke ich auch, dass ein ähnlicher Denkprozess in Deutschland stattfinden kann- wenn man die vergleichbar viele Kompetenzen nach unten durchreicht (also zu einer kleineren Verwaltungseinheit (unterhalb des jetzigen Bundeslandes), aber eben auch zum Wähler).
Würde man hier A. Weidel zur Bundesrätin wählen? Vielleicht schon, wenn die Alternative ist, dass keine Regierung zu Stande kommt? Vielleicht würde die AfD dann aber auch eine andere Kandidatin vorschlagen, die wählbarer ist?
Wenn die Parteien die Regierung wegen so einer Sache Platzen ließen und Neuwahlen die Folge wären, dann würde das sicher vom Wahlvolk entsprechend goutiert werden. Es ist also im Interesse aller beteiligten Parteien, dass die Regierung gewählt werden kann und dann auch funktioniert. Wenn A. Weidel zur Bundesrätin gewählt wird und dann nur destruktiv arbeitet, wäre die AfD vom Wahlvolk an den Resultaten ihrer Regierungsarbeit zu messen- und dann die Wählerstimmen auch wieder los.
Auf der anderen Seite verstehe ich Dein Argument gar nicht, denn wenn die AfD im Nationalrat entsprechend vertreten wäre, wie sollten die anderen Kräfte die Wahl einer AfD-Person in den Bundesrat verhindern?
Gruss cronos