ich ist nur ein wort schrieb am 22.11.2018 08:37:
Russlandversteher3 schrieb am 22.11.2018 06:38:
Von A wie ARD über H wie heise bis Z wie ZDF.
Warum? Gesteigerte Feindbildgenerierung?Ja, warum, das frage ich mich auch immer wieder, angesichts der fortdauernden, komplett schwachsinnigen und kriminellen Hetze gegen Menschen einer anderen Nationalität.
§ 130
Volksverhetzung(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Sie sollten dringend an ihrem rechtsverständnis arbeiten.