Bratapfelkuchen schrieb am 28.04.2021 08:26:
Der Bundestag könnte auch einfach die 5-Prozent-Hürde abschaffen. Will man aber nicht.
Dieses Spielchen haben wir hier in NRW schon ein paarmal durchexerziert: Der Verfassungsgerichtshof sagte 5% sind in den Kommunen zu hoch. Da der Landtag zu behäbig arbeitet, gab es also bei der nächsten Wahl keine Hürde. Ob der Ergebnisse dann großes Gejammer beim Oligopol. Und den nächsten Versuch aller Parteien, außer den Piraten, mit - wenn ich mich jetzt auf die Schnelle richtig erinnere - 3%. Ist in Münster wiederum abgeschmettert worden... Mal sehen was sich die Demokratiefeinde am Rhein in Düsseldorf als nächstes einfallen lassen.
Übrigens gibt es eine natürliche Prozenthürde, ganz ohne Trickserei: Wenn ein Stadtrat z.B. 44 Sitze hat (Anzahl ist von der Einwohnerzahl abhängig, allerdings in gewissen Grenzen variabel; im Beispiel einer 50k Einwohnergemeinde, die 44-50 Stadträte haben soll, vgl. GO NRW), dann braucht man schon rund 2% für einen Sitz. Bei kleineren Gremien geht die Zahl dann schnell nach oben. Umgekehrt natürlich in einer Großstadt mit Räten von über 60 Köpfen, dann kommt bei einer Wahlbeteiligung von unter 30% in bestimmten Bezirken, schon mal ein richtiger Knallkopp ins erlauchte Gremium voller Rohrkrepierer... ;-)
Bei einem aufgeblähtem Parlament, wie dem Bundestag, greift die natürliche Hürde kaum.
Gruß trainspotter