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Avatar von Wile E. Coyotee
  • Wile E. Coyotee

mehr als 1000 Beiträge seit 04.12.2000

Re: Unerwähntes

mann-oh-mann schrieb am 09.02.2024 11:39:

das war der für die 5% Hürde angegebene Grund.
wer hat sich den ausgedacht?
...

Das war ein Ergebnis der Weimarer Republik. Damals hatten es zuviele Kleinparteien ins Parlament geschafft, was zu einer Zersplitterung und Unregierbarkeit führte. Das wollte man für die BRD vermeiden.

Das Bundesverfassungsgericht habt aber für die EU-Wahlen diese Grenze auf 3% heruntergesetzt.

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