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  • Flintix

mehr als 1000 Beiträge seit 06.11.2020

Re: Den Haag wartet schon…

Was viele auch nicht verstehen, es gibt kein Zurück mehr zu der Zeit vor dem offiziellen Einmarsch Russlands in die Ukraine.
Wir sind bereits in einem neuen Kalten Krieg und es wird Jahre oder Jahrzehnte dauern, bis wir zu einem halbwegs normalisierten Verhältnis zu Russland zurückkommen werden.

Ich finde das nicht gut und bin der Meinung, dass es durchaus bessere Lösungen gegeben hätte, aber dafür ist es zu spät. Letztendlich war es eine russische Entscheidung offiziell in der Ukraine einzumarschieren, auch Russland hätte andere Optionen gehabt.

Zu den Haag, nein da hat Russland nichts zu suchen, genauso wenig wie die USA.
Russland und USA haben den Vertrag nicht unterschrieben und fallen daher nicht unter die Zuständigkeit. Einziger weg wäre über den UN Sicherheitsrat, aber dazu müsste Russland da erstmal sein Vetorecht verlieren.

Die Ukraine hat zwar unterschreiben, aber nicht ratifiziert. Das wird wohl auch während des Krieges nicht erfolgen, daher werden wohl auch ukrainische Kriegsverbrechen nicht in den Haag zur Anklage kommen können.

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