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  • Selenokhod

mehr als 1000 Beiträge seit 11.10.2015

NATO und Rüstungsindustrie wollen an Haushaltsüberschüssen partizipieren

Die Umsetzung des 2% BIP-Zieles der Nato ist natürlich der feuchte Traum etlicher Rüstungskonzerne (früher auch mal als MIK bezeichnet). Man muss sich immer wieder vor Augen halten, 2% BIP =! 2% des Bundeshaushaltes sondern ein Vielfaches. In Brüssel und Washington will man DE auch militärisch stärker "Richtung Osten" einbinden - um sich selbst anderen Dingen widmen zu können.

Daneben ist es natürlich auch ein hausgemachtes Problem der Bw:
Spätestens seit 1995 wurde bei der BW aufgrund der geänderten Bedrohungslage massiv eingespart. Der verfassungsmäßige Fokus auf die Landesverteidigung wurde mehr und mehr zu Gunsten von "Out-of-Area"-Einsätzen fallen gelassen. Auch viele Rüstungsprojekte tragen diese Handschrift (z. B. der "Dingo" --> Spezialgebiet "Friedenserhaltende Maßnahmen"). Klassische Felder der Landesverteidigung (z. B. Luftabwehr) hat man verrotten lassen - es war ja wichtiger Deutschland am Hindukusch zu verteidigen.

Zum einen war es unklug sich in dieser Situation einen neuen Konflikt mit Russland zu leisten, zum anderen ist eben auch dort diese Schwäche nicht unbeobachtet geblieben.

Die Bw ist tatsächlich in vielen Bereichen nicht mehr einsatzfähig und die Rüstungsindustrie kann das nötige Material nicht in der gewünschten Qualität und Quantität zeitnah liefern. Desaster wie mit den neuen Fregatten oder Transporthubschraubern sprechen Bände.

Die Schaffung von "weiteren Stellen" bei der Bw ist übrigens genauso zu bewerten, wie die Schaffung von "20 000" Pflegestellen oder "5000" Polizistenstellen...der Markt ist leer und es ist niemand mehr da, der den Job machen will. Deshalb bin ich mir (leider) auch sicher, dass wir auf kurz oder lang mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht zu rechnen haben (siehe Schweden).

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