Heisasa schrieb am 13.06.2022 04:02:
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Die Mission von Oberpastor Scholz zeigt auch ein anderes Dilemma: daß andere Länder andere Sitten und Gebräuche haben, und es Unsinn ist, jedem Land die westliche Sanktionsreligion (notfalls zwangsweise) aufs Auge drücken zu wollen.
Bei praktisch jeder von den USA initiierte Sanktion, Embargo, Boykotte sind die "befreundeten" Staaten,, Organisationen (EU), Politiker und Unternehmen jeder couleur, besonders NATO/EU, gezwungen den USA zu folgen, da hier US Recht weltweit gilt.
"Die unilateralen Sanktionen der Vereinigten Staaten beeinträchtigen natürliche und juristische Personen überall auf der Welt. Bei dem Versuch, in der EU ansässige Unternehmen vor den nachteiligen Wirkungen dieser Sanktionen zu schützen, haben sich außenpolitische Entscheidungsträger in Europa hilflos gezeigt.
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Seit Gründung der Republik weitet die US-Regierung ihre Autorität jenseits der eigenen Landesgrenzen aus, um wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitische Ziele zu verfolgen. Die extraterritoriale Anwendung von US-Recht auf natürliche und juristische Personen, Vermögen und Handlungen außerhalb des eigenen Territoriums wird durch drei Faktoren begünstigt: Erstens durch eine weltanschauliche Verpflichtung auf ein naturgegebenes Recht, die sich in einem Bekenntnis zur Unantastbarkeit unveräußerlicher Rechte ausdrückt, die auch über die eigenen Grenzen hinaus für gültig gehalten werden."
Abschnitte:
- US-Recht geht vor EU-Recht
- Hilflose Europäer
- Gesetzliche Grundlagen
- Extraterritorialer Vollzug
- Völkerrechtliche Grauzone
- Schutz nur durch US-Gerichte
Extraterritoriale US-Sanktionen
https://www.swp-berlin.org/publikation/extraterritoriale-us-sanktionen
Stiftung Wissenschaft und Politik