Volle Zustimmung! Wenn man bedenkt wie intensiv die Medien und Regierung seit Jahren dem Wähler ein Brett nach dem Anderen vor den Kopf schlägt ist es ein Wunder das es noch jemanden gibt dem nicht aufgefallen ist aus welcher Ecke das Ganze Kommt. Ein Demokratie Fördergesetz, so so...ist wie die Verfassungsfeindliche Delegetimierung der Demokratie durch abweichende Meinungen der Bürger usw. usf.
Könnte daran liegen das Genannte wie damals zu Zeiten von Königen den Staat als Kasse zur Finanzierung elitärer Eitelkeiten betrachten statt dem Steuerzahler bezüglich des Einsatzes seiner "freiwilligen" Abgaben ein Mitsprache recht zuzubilligen. Warum also kein Volksentscheid für Aufrüstung und Verarmung? Wahrscheinlich weil kaum einer außer der Panzer-Liesel Agnes und dem Roderich K. Bock auf Krieg haben, einfach weil die Meisten dabei verlieren werden, manche gar ihr Leben wenn es weiter eskalierte was eigentlich kein vernünftiger Mensch wollen kann. Schon der fortwährende Bruch des Grundgesetzes in Form der Waffenlieferungen und Beiteiligung an Imperialpolitik der US Hegemonie macht das über deutlich, sogar das Verfassungsgericht mahnte bereits das jeder Abgeordnete der für Jugoslawien oder Afghanistan Einsatz stimmte im Grunde strafrechtlich belangt werden könnte. Dazu hielt Dr.Merkel auch mal eine interessante Rede sinngemäß: "In der Bundesrepublik gab es selten demoskopische Mehrheiten für Politische Vorhaben, angefangen bei der Wiederbewaffnung bis hin zum Neoliberalen Sozial Kahlschlag....der Bürge müsse die Möglichkeit haben diese Dinge zu evaluieren um sich daran gewöhnen zu können...."
Das Problem ist also schon so alt wie diese Demokratie ohne Korrektur durch den Souverän ist man inzwischen zum Geisterfahrer bezüglich der Bürgerwünsche mutiert...wer nicht für uns ist ist der Feind, De!mokratie ist was wir sagen, basta!