Karyptis schrieb am 24.05.2023 10:54:
Das mit den Mehrheiten ist so eine Sache. Kommt immer drauf an, wie man fragt.
Wahrscheinlich würde man ein Gesetz durchkriegen das sagt:
„Wir wollen den CO2 Ausstoß bis 2030 auf 10% senken“
Ist ja eine hehre Absicht.Wahrscheinlich würde aber ein Gesetz:
„1. PKW werden verboten, 2. Heizen wird verboten“
So ein Gesetz würde wohl eher keine Mehrheit finden.Und wenn ein Gesetz mit Absichtserklärung nicht umgesetzt wird, nennt man das „Vollzugsdefizit“. Ist so wenig ein Problem, dass es sogar ein Wort dafür gibt.
eine Frage, glaubst Du die Menschen in UK hätten für den Brexit entschieden wenn sie gewusst hätten auf was sie sich da einlassen?
Und wäre es aus deiner Sicht dann eine gute Idee sagen wir mal im Halbjahreszyklus über so eine Entscheidung abzustimmen? Also aktuell weil es UK eher schlecht geht schnell wieder rein in die EU?
Und glaubst Du damit wäre dann eine gute Außenpolitik zu machen?
Versteh mich mal nicht falsch, ich halte mehr direkte Demokratie nicht für schlecht aber eine überstürtzte Umsetzung sehr wohl. Warum nicht erstmal auf kommunaler Ebene einführen und dann schauen wie sich das entwickelt.