Das die Gesetze totalitäre Tendenzen haben und auch Staaten wie China "glücklich" machen würden. Aber nach deinen Maßstäben wären dann auch die "great firewall", die Lager für die Uriguren etc. pp voll demokratisch. Hat ja das Parlament abgesegnet.
Also da musst Du schon mal ein Detail nennen, was genau ist z.B. an der Krankenhausreform totalitär? Oder an einem der anderen Beispiele von Dir.
Ein Abgeordneter sollte vor allem seinem Gewissen und seinen Wählern verbunden sein und nicht dem was irgendeine Parteiführung vorgibt.
Richtig, so wie die ganze Partei des Abgeordneten.... Und passt der Abgeordnete nicht mehr zur Partei muss er austreten und nicht gegen die eigene Partei stimmen. So zumindest meine Meinung dazu.
Siehe Punkt oben. Die Direktmandate waren bisher die einzigen die nicht ganz unter der Parteiknute standen und sich auch eine abweichende Meinung erlauben konnten weil sie ja ohne Liste ins Parlament kamen. Künftig zieht die Drohung "wenn du abweichend stimmst fliegst du aus der Wahlliste" noch viel mehr.
Zudem wird damit der politische Wille des Wählers untergraben. Der Direktkandidat "Hans Müller" wurde zwar gewählt kommt aber nicht ins Parlament weil die Partei zu wenig Zweitstimmen errungen hat und zuerst die Leute aus der Wahlliste genommen werden, die aber keiner wirklich gewählt hat.
[Ironie] voll demokratisch [/Ironie]
Dann also weniger "normale" Mandate und mehr direkt Mandate? Gut warum nicht so lange sich der BT in Summe deutlich verkleinert. Mir fehlt die Lust jedes Jahr für mehr und mehr dieser Kasper + Anhang zahlen zu müssen.
Stimme teilweise zu. Am Anfang ok, da war das notwendig, beim ersten Lockdown 2020 da musste das schnell gehen, das war eine Krise. bei allem was danach kam hätte aber meiner Meinung nach zwingend das Parlament mit eingebunden werden müssen.
Hätte das was an den Entscheidungen geändert? Aber ja, ohne Not sollte das Parlament nicht übergangen werden.
Und das müsste man durch Reform ändern. Warum soll man bald 25€ bezahlen für ein Instrumentarium das seinen Job nicht macht?
Da bin ich ganz deiner Meinung aber ich führe hier immer gerne da Beispiel HR -Info auf, das ist ÖR und ich fühle mich da umfassend und neutral informiert. Ob das die 25 EUR wert sind ist eine andere Geschichte, das würde sicher auch billiger gehen.