Vonhintensepp schrieb am 24.05.2023 17:14:
Man könnte es sich dann wohl sogar leisten die Abgeordneten für ihre Amtszeit gut zu bezahlen und eine auskömmliche Pension draufzupacken, dafür aber drastisch durchgreifen sollte auch nur ein Euro an dubiosen Zuwendungen, auch nach der aktiven Amtszeit angenommen werden
Eine gute Bezahlung für Abgeordnete bestände exakt auf Höhe des Medianeinkommens. Und statt einer Pension würde es doch reichen, die Arbeitgeberbeiträge für die Rente zu bezahlen. Abgeordnete brauchen keine Sonderlocken, die sie über den Normalbürger erheben.
Die Verfolgung von Korruption muss man deshalb übrigens nicht ausschließen. Wenn entsprechende Regelungen schon bei Geburtstagsgeschenken für kleine Beamte greifen, kann es nicht so schwer sein, dies auch gegenüber Abgeordneten durchzusetzen.
Allerdings braucht es eine ganz wichtige Regel. Abgeordnete dürfen nicht selbst über Regelungen entscheiden, die sich auf Versorgung, Rechte oder Einschränkungen von Abgeordneten beziehen. Selbstkontrolle funktioniert einfach nicht, wo saftige Pfründe rufen.