Ansicht umschalten
Avatar von D.A.Dahl
  • D.A.Dahl

110 Beiträge seit 19.09.2021

Re: Wir haben keine Demokratie

Doch, gemäß Grundgesetz haben wir Demokratie.
In der praktischen Ausgestaltung, d.h. in zahlreichen Bundes-, Landes-, Verwaltungs- und sonstigen Gesetzen sowie in der Ausführung solcher Gesetze ist leider nicht erkennbar (sehr höflich formuliert), dass dort die Prinzipien der Demokratie enthalten sind.

Ganz klar, nach mehreren Stufen von "indirekter" Demokratie ist von der Souveränität des Volkes nix mehr übrig. Wenn zB unser Bundesparlament zur etwa Hälfte aus Parteilisten besetzt wird, das Parlament per Fraktionszwang einen Exekutivposten besetzt, der wiederum Consultants beauftragt um Gesetze zu schreiben, die wiederum per Fraktionszwang in Kraft treten - dann kann ich in dieser Praxis keine Demokratie erkennen.

Die Forderung nach direkter Demokratie ist insofern Nachvollziehbar. Dann bitte dazu sagen, was direkte Demokratie genau machen soll. zB aufs Schweizer Modell beziehen. Oder die Besetzung von Ämtern (zB. Generalbundesanwalt, Intendanten der Öffis) direkt wählen? Oder Veto gegen Gesetze?
Und wer oder was sichert die Umsetzung der Ergebnisse der direkten Demokratie, zB Verfassungsgerichte?

Meiner Überzeugung nach ist direkte Demokratie kein Ersatz für eine gute parlamentarische Demokratie. Vielleicht eine Ergänzung.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten