... wenn die "etablierten Parteien" anfingen, Politik im Sinne der Bevölkerung zu machen. Und das ist, so simpel das klingen mag, eine Politik, welche nicht nur die Sorgen der Menschen ernst nimmt, sondern auch eine Perspektive aus der aktuellen Situation heraus aufzeigt.
Was haben wir real?
20 Jahre "Agenda 2010" mit geschliffenem Sozialstaat, Hartz IV und einem mangelhaften Rechtsverständnis bei Politikern und Richtern (m/w), die Gewalttäter zum Teil frei laufen lassen, aber dem Gewissen verpflichtete Mediziner zu 5 Jahren Gefängnis verurteilen.
Und wir haben Jahr 2 "Superinflation" und damit real Wohlstandsverluste. Von staatlicher Seite kann man nicht allzuviel tun auf den ersten Blick, denn die Inflation ist ja ein Ausdruck des Wertverlustes des Geldes und der Euro als Gemeinschaftswährung kann nicht eben per Gesetz wertstabilisiert werden.
Aber auf dem zweiten Blick hätte durchaus die PERSPEKTIVE verändert werden können. Etwa, indem Kommunen, Länder und Bund auf Gebührenerhöhungen verzichtet hätten, statt auch noch tiefer in die Taschen der Bürger greifen zu müssen. Auch bei den Steuern hätte man drehen können und beispielsweise Energieträgersteuern senken können, so dass die Preisanstiege für Öl, Gas, Kohle, Treibstoffe und elektrischem Strom hätten eingefangen werden können. Man hätte auch die Erhöhung der Pflegeversicherungsgebühr aufschieben und die völlig unnütze CO2-Steuer wieder streichen können. Alles hätte die Perspektive erzeugt, die Regierung bemerkt die Sorgen der Menschen und handelt.
Statt dessen werden weitere Belastungen aufgehalst. Selbst wenn es keine Rekordinflation gäbe, ist die Staatsquote in Deutschland bereits auf Rekordniveau. Der durchschnittliche Erwerbsarbeiter arbeitet weiterhin den Löwenanteil des Jahres für andere, bevor er etwas für sich behalten kann. Die hohe Abgabenlast und die enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten zehren aber die Vermögen auf und sorgen für eine immer breiter wachsende Schicht, die eine "plötzlich auftauchende 1000,- Euro Rechnung nicht mehr begleichen können" - was allgemein als Belastungsindex zu verstehen ist. Diese Schicht kann sich weder die regelmäßige Wartung des eigenen zum Pendeln benötigten PKWs leisten, noch Reparaturen. Kleidung wird Second Hand gekauft, Neuanschaffungen aufgeschoben oder ganz eingespart. Geht die Waschmaschine kaputt, geht direkt das Ersparte für den einwöchigen Urlaub an der Ostsee drauf, denn ohne Waschmaschine geht es nunmal nicht. Eine Teilhabe am sozialen Leben ist für immer mehr Erwerbstätige nicht mehr finanzierbar.
Selbst bei einem Regierungswechsel ist KEINE Verbesserung zu erwarten. Im Gegenteil: die CDU kommt schonmal mit dem Vorschlag hervor, im Gesundheitswesen noch mehr Zuzahlungsleistungen einzuführen. Weniger Leistung, mehr Abgabenlast und noch mehr Zuzahlungsbeiträge - alles, weil das Gesundheitssystem aufgrund vieler leistungsloser Empfänger (Migranten, Geflüchtete) belastet ist. Eine politische Lösung, wie man diese Menschen zur Mitfinanzierung des Gesundheitssytem verpflichten kann, ist nicht erwünscht, statt dessen müssen Erwerbstätige noch höhere Abgaben schultern.
Weder SPD noch Grüne noch CDU noch FDP und auch die Linken bieten keinerlei Perspektive an, dass IRGENDWAS besser wird. Und besser heißt: das Leben in Deutschland muss aus Erwerbsarbeit heraus finanzierbar werden - und zwar für alle Schichten. Da MUSS die Abgabenlast dauerhaft sinken, sie darf nicht mehr steigen, und auch wenn mehr vom Brutto als Netto übrig bleibt, so müssen auch Kosten für Energie, Miete, Immobilien und Alltagsbedarf sinken. Welche Partei bietet ein Programm an, welches diese Ziele hat?
Die AfD? Nein, die bietet diese Ziele nicht an. Aber sie wird als Protestpartei verstanden (die meisten AfD-Wähler sind Protestwähler), um den Etablierten vor's Schienenbein zu treten. Die Message kam bisher nicht an, also muss weiter Protest gewählt werden. Nicht, um die AfD zur Regierungsarbeit aufzufordern, sondern um die Etablierten zur Räson zu bringen.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (22.08.2023 16:47).