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  • Flintix

mehr als 1000 Beiträge seit 06.11.2020

Re: Sozialstaat und Asyl

Suicido schrieb am 23.08.2023 09:42:

Flintix schrieb am 23.08.2023 09:25:

Suicido schrieb am 23.08.2023 09:17:

Flintix schrieb am 22.08.2023 21:57:

chris@ schrieb am 22.08.2023 20:19:

Der Sozialstaat war mal gedacht um Leute die (unverschuldet) in eine Notlage geraten sind, ein sicheres Netz zu geben. Das temporär um diese dann wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Nach wessen Definition?

Dafür gibt es die SGBs. Lies da mal!

Nee, die Beweislastumkehr mache ich in dem Fall nicht mit. Der behauptet das etwas mal so und so definiert war, dann soll er das nachweisen.

Wie jetzt "Beweislastumkehr"?!

Lies doch erst einmal die SGB. Da findest du genau das, was du zitiert und moniert hattest, erläutert. Und ja, der Vorposter hat recht.

Dann verlink mir doch mal die entsprechenden Paragrafen, die das bestätigen.

Und erkläre mir daran, dass zum Beispiel bei einem selbstverschuldeten Freizeitunfall mit daraus folgender dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, der Sozialstaat nicht mehr zuständig ist. Da sind die vom TE genannte Kriterien "(unverschuldet)" und "temporär" gegeben. Was ist mit Behinderten, keine Notlage und auch nicht temporär, ist da der Sozialstaat auch nicht zuständig?

Und im nächsten Schritt, der TE hat was von früher gegenüber heute geschrieben, wann und wo hat sich das in den letzten Jahrzehnten geändert?
Außer natürlich, dass es massiven Sozialstaatsabbau im Rahmen der neoliberalen Wirtschaftspolitik gegeben hat, sodass Deutschland heute schon die schlechtesten Sozialleistungen in Europa hat und prekäre Arbeitsverhältnisse massive ausgeweitet wurden.
Und als Nächstes wäre dann interessant und da sind wir dann beim Thema des Artikels, wie die AFD, mit weiterem Abbau der Sozialleistungen und weiterführen der neoliberalen Wirtschaftspolitik, das Problem lösen will.

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