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  • CaptainObvious

438 Beiträge seit 10.07.2019

Polemisch: "Die Politprofis sind zu gierig und/oder korrupt für die Demokratie"

Außerdem sind meistens keine Schutzmechanismen dagegen implementiert, dass Parteien, sobald Sie - aus welchen Gründen auch immer - eine gewisse Mehrheit haben, die "Demokratie" einfach ändern können.

Die (zusätzlichen) Probleme des 2-Parteien-Systems sieht man momentan sehr anschaulich in den USA in der eine Person Präsident ist, die in anderen Fällen schon lange des Amtes enthoben worden wäre. Wobei die Republikaner dort keine Probleme damit haben, da man ja momentan sehr viele Richterpositionen mit sehr konservativen Einstellungen besetzen kann. Die Abgeordneten der Demokraten sind aber auch in vielerlei Hinsicht auch nicht besser - Clinton wäre z.B. ähnlich schlecht gewesen, wie es Trump ist (wenn man berücksichtigt, dass durch Trump dort einigen ein Licht aufgehen sollte, sonst wäre Trump vermutlich schlimmer).

Probleme die man in D momentan sehr gut sieht ist, dass eben viele Gesetze - im Prinzip - von Lobbygruppen geschrieben werden und dann von den Parteien übernommen werden (unter Umständen mit kleineren Änderungen), ohne jeweils zu prüfen, ob durch diese Gesetze nun irgendwelche Bevölkerungsgruppen unnötig benachteiligt werden (meistens der "normale" Bürger, ärmere Personen, sozial Schwache Personen etc.) oder ob die Gesetze in der Form eigentlich gegen das Grundgesetz oder andere schon verabschiedete Gesetze verstößen könnten. In einigen Fällen werden zusätzlich noch hanebüchende Begründungen für die jeweiligen Gesetze angegeben oder gestalten Gesetzestexte unnötig kompliziert, ohne dabei auf präzise (und wohldefinierte) Formulierungen zu achten.

Sprich die Abgeordneten beachten in vielen Fällen nicht die Bedürfnisse der Wähler, sondern beachten nur die Bedürfnisse von Firmen oder reicheren Mitbürgern oder alternativ haben Sie jeweils nur ihren eigenen Vorteil im Sinn. Dieses mögliche Problem hatte man natürlich auch in der Vergangenheit in den Ländern, welche sich "Sozialistisch" oder "Kommunistisch" genannt haben, und hat man natürlich auch in Diktaturen. Und die Probleme hätten wir natürlich vermutlich auch wieder, wenn wir in einer Diktatur, Oligarchie oder kommunistischen/sozialistischen Staat landen würden.

In der "Theorie" hat man, dass sich die drei Säulen "Exekutive", "Judikative" und "Legislative" gegenseitig kontrollieren würden. Nur eine große Trennung zwischen der "Exekutive" und "Legislative" besteht in der Realität in den meisten Staaten (wie in D) nicht und eine Kontrolle der "Exekutive" und "Legislative" durch die "Judikative" findet nur unzureichend statt. Dieses begünstigt Korruption in der Legislative und Exekutive.

Weiterhin haben wir in der "Demokratie" mit gewählten Abgeordneten das zusätzliche Problem, dass Sie von der jeweiligen Thematik, über die Sie Gesetze verabschieden oder Verträge machen, eigentlich so gut wie keine Ahnung. Dieses bedeutet, dass wir ein "Kompetenz-Problem" zusätzlich zum "Korruptionsproblem" bei den Abgeordneten haben. Man könnte daraus versuchen zu folgern, dass nun die Abgeordneten auch häufig zu "blöd" für die Demokratie sind.

Auch in anderen Behörden (bei der Exekutive und Judikative) hat man häufig nur Personen die zwar von "Jura" Ahnung haben, aber keine Ahnung von anderen Themen, wie der IT oder Mathematik, obwohl für manche Bereiche auch solche Kenntnisse dringend notwendig wären, damit sich die Angehörigen dieser Behörden nicht so einfach verarschen lassen können. Wobei auch dort ein starker "Filzbefall" vorhanden ist, d.h. man kennt z.B. als Angehöriger einer Aufsichtsbehörde durchaus Personen - nach einer gewissen Zeit - bei den zu kontrollierenden Firmen persönlich und vertraut diesen dann deshalb oder kontrolliert dort deshalb nicht gründlich genug oder läßt deshalb auch Mal fünfe gerade sein (obwohl man dieses zwar als Privatperson gerne machen darf, aber während der Arbeit sollte man dieses tunlichst unterlassen) oder schaut einfach Mal weg.

In Bezug zu den Medien, die hier auch eine gewisse Kontrollfunktion in der Demokratie haben, ist festzustellen, dass hier in den letzten 20 Jahren eine deutliche Konzentration auf relativ wenige Medien stattgefunden hat¹, so dass es schwieriger ist nun eine ausgewogene Berichterstattung zu bekommen (wobei man auch gerne bezweifeln darf, dass es früher eine wirklich ausgewogene Berichterstattung gab). Zusätzlich werden häufig irgendwelche Meldungen von Presseagenturen (die noch weniger sind, als wir Medienverlage haben) unreflektiert wiedergegeben, so dass man natürlich in vielen verschiedenen Medien nun gleichlautende Meldungen erhält.

Ein weiteres Problem des Parteien-Systems, zumindest so wie es gelebt wird ist, dass es den meisten gewählten Volksvertretern anscheinend wichtiger ist, nun an die Macht zu kommen oder an der Macht zu bleiben (was zu sagen zu haben), als dass hier vernünftige Politik gemacht wird, die im Interesse der Wähler (und der Bevölkerung) ist. Obwohl man eigentlich - damit das System wirklich funktioniert - eher daran interessiert sein sollte, dass Gesetze verabschiedet werden, die im Interesse der Wähler (und der Bevölkerung) sind. Die Wiederwahl sollte nicht an erster Stelle stehen (und das Schlechtaussehen lassen von anderen Parteien auch nicht), sondern das vernünftige Politik gemacht wird. Und wenn ein guter Gesetzesvorschlag von einer anderen Partei gemacht wird, dann sollte man eben nicht nur das Gesetz ablehnen nur weil man etwas gegen die andere Partei hat (sondern grundsätzlich etwas nur aufgrund von Inhaltlichen Differenzen bzgl. des Gesetzes ablehnen). Auch sollte bei der Besetzung von Posten nicht die Parteizugehörigkeit an erster Stelle stehen, sondern die jeweiligen sonstigen Qualifikationen (und am Besten bei den meisten Posten auch die Unparteilichkeit der nominierten Personen², jedenfalls sofern es um Posten ohne "politische Funktion" geht). In so einem Falle könnten dann auch Regierungen (in Demokratien) funktionieren, in der es keine feste Regierungskoalition gibt und bei der nur ein paar wenige Regierungspositionen durch Parteiangehörige besetzt werden (z.B. Posten bei denen keine großartigen Spezialkenntnisse von Vorteil sind) und der Rest nur abhängig von den jeweiligen Kompetenzen der Personen (Experten auf den jeweiligen Gebieten), wobei die gesammte Versammlung z.B. mit 2/3 Mehrheit jeweils über die Postenvergabe abstimmt - so dass es dann für unterschiedliche Gesetzesvorschläge unterschiedliche (einfache) Mehrheiten geben kann ohne dass dadurch direkt eine "Regierungskrise" durch Auflösung der Regierungskoalition ausgelöst wird. Dieses würde allerdings auch bedeuten, dass man bereit ist mit allen Parteien (oder zumindest fast allen), die Vertreter in der Versammlung haben bereit ist auf Sacheben zu kooperieren (Verfassungsfeindliche oder "Grundgesetzfeindliche" Parteien gehören nämlich verboten). Einige mögliche Gesetze z.B. von "Rechtsextremen" - vor welchen einige Angst haben - würden auch so nicht durchkommen, genauso wenig würden z.B. mögliche Gesetze von "Linksextremen" - vor denen andere Angst haben - durchkommen. Jedenfalls solange eben die "Rechtsextremen"-Parteien (oder "Linksextremen"-Parteien) alleine keine Mehrheit haben.

Und in der EU haben wir ein weiteres Problem, dass man zwar ein EU-Parlament hat, dieses aber vergleichsweise wenig zu sagen hat, da sehr viel durch die EU-Kommission vorgegeben wird, wobei man dadurch auch "wunderbar" über Bande Richtlinien erlassen kann, die zu Gesetzen führen, die in den jeweiligen EU-Staaten ansonsten jeweils nicht machbar wären. So dass wir zwar keine "Diktatur" auf EU-Ebene haben, aber unter Umständen so etwas wie eine Oligarchie (bei der vor allem die Interessen von Lobbyverbänden diverser Firmen und Firmenvereinigungen vertreten werden und nicht die Interessen der Bürger der EU).

ps. Ich bin eher links eingestellt. Allerdings bedeutet dieses für mich vor allem dass ich sozial eingestellt bin und keine Leute diskriminiere (außer vielleicht die jeweilige Elite und Mächtigen³) und etwas gegen einen zu starke Geldkonzentration habe. Weiterhin ist mir von zwei Personen A und B, welche finanziell gleich gestellt sind (und denen es gut geht), die Person lieber, welche zwar vielleicht eher an Personen der Gruppe C etwas freiwillig gibt als Gruppe D (C und D bilden die Gesamtheit der sozial Schwachen), als die andere Person (welcher weder C noch D bevorzugt), solange die Person (welche Gruppe C bevorzugt) auch an die Gruppe D mehr freiwillig gibt, als es die andere Person tut. Denn die eine Person diskriminiert zwar, aber sie ist trotzdem allen sozial benachteiligten sozialer gegenüber eingestellt, als die andere Person. Anstelle von "geben" kann man dieses übrigens auch durch "helfen" ersetzen.

pps. Und wenn jemand "scheiße" baut oder "quatsch" macht, so quittiere ich dieses auch normalerweise klar und deutlich (vor allem wenn die Person dieses anders anscheinend vorher nicht verstehen will), wobei ich hier keine (falsche) Rücksicht auf Geschlecht, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit oder ähnliches nehme⁴ (ich muss halt nur darauf achten, dass ich jeweils Formulierungen verwende, die unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Religionszugehörigkeit etc. jeweils die gleiche Bedeutung haben).

¹) Vor allem wenn man die jeweiligen Eigentümer der Medien betrachtet.

²) Wobei gerne eine Person auf einem Posten einer beliebigen Partei angehören darf, solange die Person nun die jeweiligen Parteiinteressen bei der Ausübung seines Postens ganz weit hinten anstellt (bzw. noch besser dabei ignoriert).

³) Diese Personen sind durchaus in der Lage sich zu wehren.

⁴) Ich nehme nur Rücksicht bei Personen, die dieses nicht besser wissen können, also z.B. nicht wissen, dass Sie "scheiße" gebaut oder quatsch gemacht haben.

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