Der Italienische Hengst
"Seit wann ist die deutsche Staatsanwaltschaft zuständig, wenn es irgendwo auf der Welt Problem mit einem Zulieferer gibt?"
Ob ein Staatanwalt/der Generalstaatsanwalt tätig wird, ergibt sich daraus, ob eine Straftat angezeigt wird oder ein "besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung" vorliegt. Ich denke durchaus, dass eine Strafverfolgung durch die Staatsanwaltschaft vorliegt, da bei der Zerstörung der Rohre die Energieversorgung der Bundesrepublik gefährdet ist/sein kann, ob nun gerade Gas durch die Röhren fließt oder nicht. Deutschland kann ja nun die Zuständigkeit nicht zurückweisen, wenn es vorher den Bau von NS mit Gesetzen und gesetzlichen Auflagen und Beteiligungen voll involviert war.
Wenn eine Straftat auf fremden Hoheitsgebiet stattfindet, dass Deutschland direkt betrifft, ist es üblich bei dem Land in dem die Straftat stattfand um Unterstützung bei den Ausländischen Behörden zu bitten. Dies ist wohl auch geschehen - anfangs.
Bleibt die Frage: Warum auf einmal sowas?
"Schweden, Dänemark und Deutschland wollten die Zerstörungen an den Pipelines eigentlich gemeinsam untersuchen und herausfinden, wer dafür verantwortlich ist. Doch dazu kommt es nun doch nicht. Wie das ARD-Hauptstadtstudio in Regierungskreisen erfuhr, gibt es keine gemeinsame Ermittlungsgruppe mehr. Zunächst habe sich Schweden aus dem sogenannten Joint Investigation Team (JIT) verabschiedet - und dann auch Dänemark. Die Schweden, so heißt es, hätten Bedenken mit Blick auf die Geheimhaltung geäußert. Nun ermittelt jedes Land für sich."
Tagesschau.de
Was soll da dann noch ermittelt werden? Die wichtigsten Beweise für den/die Verursacher dürften die Schweden schon in Sicherheit gebracht haben.
Und die Erkenntnisse, die man an Brotkrumen noch eingesammelt hat, verweigert die Bundesrepublik mit fadenscheinigen Begründungen die Aussage/Veröffentlichung.
Ach ja, da scheint es durchaus Interessen der Deutschen und Europäer an der Sicherung ihrer Versorgung zu geben.
Schon mal was von "Operation Atalanta" gehört?
Richtig erinnert, das ist diese militärische Aktion besonders europäischer Länder mit Kriegsschiffen den Seeweg von Asien, am Horn von Afrika vorbei durch den Suezkanal zu sichern.
Immerhin waren/sind daran 19 EU Staaten beteiligt. 18 Länder davon (außer Tschechien?) dürften über eine mehr oder weniger große Marine verfügen um sich daran zu beteiligen.
"Operation Atalanta
- Hintergrund
Piratenangriffe von 2005 bis 2010 im Indischen Ozean
Die Küste vor Somalia gilt aufgrund der Bedrohung durch Piraten als eines der gefährlichsten Gewässer der Welt. Besonders im Golf von Aden, der eine zentrale Schifffahrtsroute vor allem für Öllieferungen aus dem Nahen Osten bildet, ist der Schutz der Handelsschiffe notwendig. Die EU-Mission trat die Nachfolge der NATO-Operation Operation Allied Provider an."
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Atalanta
Und unsere US Freunde sind da noch rigoroser. Die beschützen ihre von ihnen deklarierten Versorgungswege weltweit durch Kriegsschiffe, Flottenverbänden und Flugzeugträgerverbänden oder von Militärbasen aus, ebenfalls weltweit.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (11.02.2023 12:43).