killingfields schrieb am 02.10.2022 18:21:
t__ schrieb am 02.10.2022 14:39:
Merz bleibt eine Erklärung schuldig, ob das überhaupt im relevantem Umfang passiert. Anscheinend will er nur den Eindruck erwecken, dass das die übliche Vorgehensweise wäre. Damit verstreut er die Saat für Konflikte.
Da Deutschland im Gegensatz zu allen anderen Kriegsflüchtigen nicht das Asylrecht anwendet, sondern die Ukrainer in den Genuss von Grundsicherung kommen, hat sich unser Staat leider seiner Kontrollmöglichkeiten beraubt.
Wer Leistungen in Anspruch nehmen will muss sich dauerhaft im Bereich des zuständigen Jobcenter oder des Sozialamts aufhalten. Das ist auch leicht überprüfbar, wenn z.B. Beratungsangebote, Sprachkurse etc. nicht wahrgenommen werden oder auf entsprechende Post gar nicht erst geantwortet wird.
Fakt ist, dass es seit Monaten in ARD und ZDF Beiträge gibt, wo offizielle Kriegsflüchtige wieder in ihre Heimat zurückkehren, wie z.B. diesen hier: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ukraine-gefluechtete-117.html
wo es heißt:"Die Ukraine ist ein EU-Nachbarland. Man kommt schnell und einfach hin. Es gibt keine Ein- und Ausreise-Beschränkung. Dadurch haben wir eine viel größere Dynamik zwischen den Ländern. Das erlaubt den Menschen auch so eine Art Probe-Rückkehr. Wir müssen ja abwarten, ob die Menschen jetzt dauerhaft zurückkehren, ob sie befristet zurückkehren. Und was ich erwarte, ist eigentlich ein größeres Hin und Her. Also eine Art Pendel-Migration."
Sorry, aber wenn Du Kriegsflüchtling bist, dann besteht eigentlich keine Möglichkeit nachhause zurückzukehren, weil Du dort um Dein Leben fürchten musst. Aber scheinbar ist dieses nicht der Fall, wie man aus aktuellen Berichten aus der West-Ukraine auch sehen kann. Die Leute gehen in Kiew zur Arbeit, gehen Einkaufen, besuchen Restaurants. Theater und Kinos sind offen.
Eine weitere Frage ist, wie finanzieren eigentlich die Flüchtlinge ihre Hin- und Rückreise?
Der Krieg findet aber hauptsächlich in der Ost-Ukraine statt. Und ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn jemand zurück in die Ukraine fährt, es sich dann aber doch wieder anderes überlegt, weil man es doch als zu gefährlich empfindet.