noch nicht gesperrt schrieb am 23.11.2021 10:28:
H.Breze schrieb am 23.11.2021 10:06:
Die Impfpflicht ist lediglich ein ungeeigneter Versuch die Leute noch mehr zur Impfung zu nötigen. Schickt mir doch einen Bußgeldbescheid. Das Gerichtsverfahren irgendwann im nächsten Jahr wird bestimmt lustig.
Von was du da redest ist ein Impfzwang, das wäre natürlich eine andere Nummer.
Wo nehmen Sie denn den Optimismus her? Wie kommen Sie auf die Idee, daß durch ein Bußgeld ein Freikauf vom Impfzwang erfolgt ist? Die Nimpfung folgt mit Sicherheit auf dem Fuß. Um auch mal den dummen Autovergleich der Maßnahmenbefürworter zu bemühen: Glaubenn Sie, mit der Zahlung eines Bußgeldes den Freifahrtsschein für ungehemmtes Rasen erworben zu haben? <kopfschüttelY
Da hilft bei der Rechtsfindung ein Blick ins Gesetz, Schritt eins ist ein Bußgeld, so wie es in Österreich geplant ist. Über die Rechtmäßigkeit desselben hat ein Gericht zu entscheiden, würde das Gericht nun befinden, das Bußgeld wäre nicht völlig grundgesetzwidrig, was nur ein völlig verwirrter Richter so befinden könnte, käme Schritt 2 nämlich Beugehaft. Da käme eine Anordnung und wieder ein Verfahren im vorläufigen Rechtsschutz. Von was die Impffreaks träumen ist eine Zwangsimpfung, das ist, wiegesagt was völlig anderes.
Diese Diskussion dient nur wieder einem, die Gesellschaft weiter zu spalten und von den wahren Schuldigen abzulenken.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (23.11.2021 10:45).