Man stelle sich vor, so etwas würde in Ungarn oder Polen geschehen, in irgend einem Landesteil, der sehr der EU zugeneigt wäre. Es gäbe Sondersendungen bei den verschiedenen Maischbergers, flammende Reden im EU-Parlament und vermutlich würde sogar Frau Merkel einmal kurz eine nichtssagende Phrase in den Äther geben.
Stattdessen ist es dasselbe wie bei der Ley Mordazza, welche damals von der New York Times als "an die schlimmsten Zeiten unter Franco erinnernd" betitelt wurde.
Mit Blick auf die Situation um die uploadfilter fragt man sich derzeit, ob die EU ein Programm ausgearbeitet hat, welches vor allen Dingen jungen Menschen den Eindruck geben soll, dass die EU sie schlicht nicht mehr versteht und auch gar kein Interesse mehr daran hat. So wie das Parken der kritischen Teile des Artikel 13 in Artikel 17 eine ganz offensichtliche in your-face-Finte war (ebenso wie das beabsichtige Vorziehen der Abstimmung) mit welcher man den jungen Menschen scheinbar zeigen wollte, für wie dämlich man sie hält, so dürfte auch dieses Desinteresse der EU an den Zuständen in Spanien, die sich zunehmend verschärfen, als weitgehendes Desinteresse der EU an den Lebensrealitäten der Leute ("Wo der Schuh drückt") interpretiert werden.
Der Sinn hinter dieser scheinbaren Arroganz der Macht will sich jedenfalls mir nicht so ganz erschließen, schon gar nicht so kurz vor den nächsten EU-Wahlen. Vielleicht hat da jemand mal eine gute Erklärung?