Ansicht umschalten
Avatar von mouse-net
  • mouse-net

mehr als 1000 Beiträge seit 09.04.2004

Re: Die Gerichte

regula schrieb am 02.05.2019 15:12:

Sie dürfen die russischen Verhältnisse nicht auf Europa übertragen !
Wir haben hier unabhängige Gerichte und Gewaltenteilung statt Willkürherrschaft.

Was interessiert mich Russland wenn ich in Spanien lebe?
Es gibt keine unabhängigen Gerichte - auch keine unabhängige Exekutive.
Es gibt Gesetze die unabhängig einzuhalten sind und wonach Urteile gesprochen werden. Willkür wäre nämlich genau das - eine angeblich unabhängige Justiz.
Das kommt immer wenn die Urteile oder die Gesetze nicht nach der eigenen Nase passen. Dann hat man eben keine unabhängige Justiz, böse Richter, nur noch unschuldige Angeklagte ... usw.

Wer macht die Gesetze?
Wer sichert deren Durchsetzung?
Wenn Gesetze nicht passen - muss das Wahlverhalten geändert werden.
Wie schon gesagt.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten