Erinnert Euch bitte, dass die Schuldenbremse unter Steinbrück im Zuge der Krise eingerichtet worden ist. O-Ton Steinbrück 2009: „… Ein Resultat der von mir erwähnten weltweiten Finanzkrise ist es, dass plötzlich die Kreditwürdigkeit ganzer Staaten infrage gestellt ist. …“
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/rede-des-bundesministers-der-finanzen-peer-steinbrueck--799034
Auch
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/335750/vor-15-jahren-bundestag-beschliesst-foederalismusreform/
Diese Maßnahme kann von außenstehenden Wählern als eine Maßnahme gegen eine Wiederholung der Wirtschaftskrise 2008 interpretiert werden (was jedoch nicht der Fall ist gemäß einer Beleuchtung zur Krise 2008 hier
https://unipub.uni-graz.at/obvugrhs/content/titleinfo/225048/full.pdf
Es gibt zwar Krisenmanagement, aber wie in der Ahr-Katastrophe gesehen, hilft es nicht wirklich, solange einzelne Stimmen von Bürgern kein Gehör finden. Denn der Mehrheit ist es doch egal … siehe auch Wahlbeteiligung …
Zur historischen Einordnung der Schuldenentwicklung dazu die Meinung eines Direktors von einem der Max-Panck-Institute (also nicht die Meinung der Redaktion).
https://taz.de/Archiv-Suche/!411630&s=Schuldenbremse%2B2009&SuchRahmen=Print/
Folgender Absatz daraus soll uns helfen, uns ehrlich zu machen …
„… Als in den dreißiger Jahren das keynesianische Modell der kreditfinanzierten Konjunkturpolitik erstmals ausprobiert wurde, waren die Staatsanteile an den Volkswirtschaften noch minimal im Vergleich zu heute, und viele Staaten hatten praktisch keine Schulden. Trotzdem hat der New Deal in den USA wenig gebracht, bis der Zweite Weltkrieg anfing und die Kriegskonjunktur begann. …“
Merkt Ihr etwas?
Diese oben vorgestellte Qualität an Informationen gehört nicht zum Alltag, obwohl wir im Informationszeitalter leben. Dieses von Forschern aufbereitete Wissen ist grundlegend für die Rezeption von neuen Informationen aus der Gegenwart. Ohne dieses Wissen fährt man eher auf Sicht, riskiert es aber die Stellen zu verpassen, an denen es galt, eine neue Grundsatzstrategie als notwendig zu erachten und damit Weichen für die Zukunft zu stellen.
Die Entwicklung in den letzten Jahrzehnten zeigt jedem, dass ständig Wahlkampf ist und dass Klientelpolitik betrieben wurde …
Mir scheint, dass - weil es die bequemste Methode ist - das Interesse darin besteht, die Mieten hochzutreiben und darauf zu hoffen, dass es dann für Bauherren ausreichend lukrativ erscheint, neue Wohnungen zu bauen und zu verkaufen bzw. zu vermieten. Und Überraschung … die Baubranche bricht aktuell ein … die wahre Ursache findet sich vermutlich im rent-seeking der Politiker und deren Klienten , welche zugleich auch Vermieter sind, weswegen dieser Ansatz auch der bequemste ist. Unterstellung wird hier jeder rufen … doch wo ist denn hier der Wettbewerb der Gemeinden, um die Ansiedlung von Menschen zu erleichtern? Irgendwie kommt es mir komisch vor, dass es heute immer noch diese althergebrachte Bauweise gibt, die für einen als Arbeitnehmer als Bauherrn wirklich extrem viel Lebensarbeitszeit bindet. Auf YouTube sieht man, mit welchen günstigen Mitteln es möglich ist, ein Haus zu, wenn man auf den Keller und auf obere Stockwerke verzichtet. Dann gibt es keine Treppen, auf denen man stürzen könnte. Das einzige echte Gegenargument ist das Verhältnis von Flächenversiegelung zur Bewohnerzahl, womit auch der Hausanschluss gemeint ist. Und nein, die Versorgungsleitungen müssen nicht immer unter oder parallel zu einer zweispurigen und geteerten Straße für Autos sein. Allenfalls LKWs sowie Dienstfahrzeuge sollten die Schotterstraße mit Parknischen befahren können. Man kann es billiger machen als es heute ist.
Später, wenn es der Gemeinde gut geht, kann man die Straßen dann ausbauen. Nicht? Warum hat denn jedes abgelegenes Dorf, in dem früher die Hauptstraßen aus Pflastersteinen bestanden und in der Mitte von den Seitenstraßen Gras wuchs, heute geteerte Straßen? Man sieht, es geht schon, wenn man will. Wenn Menschen günstig wohnen, können Arbeitgeber attraktive Löhne anbieten und dann steigt das Steueraufkommen. Gleich von Anfang an alles im Stil von hochpreisigen Hochglanzprospekten, sowas geht nur, wenn das Bruttosozialprodukt in der Gegend nicht vorwiegend über das Vermieten von Wohnungen an Sozialämter entsteht.
Dieser Abschnitt ist leider etwas lang geworden, doch ist dieses Thema „im Land mit dem besten Niedriglohnsektor“ (O-Ton eines gewählten SPD- und Politiker-Granden) wesentlich - oder was meinen der Sozialminister dazu? Wenn der Zoll mehr Personal für Kontrollen hätte, würden extreme ausbeuterische Verhältnisse aufgedeckt wie z.B. bei den Paketdiensten.
Dieser Situation möchte ich gerne eine andere Situation gegenüberstellen:
Unter den Nachrichten fiel ein Satz auf, der nur in der Version von 2021 wiedergefunden werden konnte:
„ … Insgesamt liegt die Zahl der aktuell nicht besetzten Stellen dadurch wohl eher bei 1,7 bis 1,8 Millionen", konkretisiert Dercks die Lage. "Das bremst die Wertschöpfung grob geschätzt um rund 90 Milliarden Euro – also circa 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Damit erweist sich der Fachkräftemangel als enorme Wachstumsbremse…."
Quelle: https://www.dihk.de/de/themen-und-positionen/fachkraefte/beschaeftigung/fachkraeftereport-2021/mangel-an-fachkraeften-bremst-wirtschaftliches-wachstum-61632
Worauf ich abziele ist … 80 Mrd. Euro, 2.5% des BIP. …
Um mal ein Gefühl für die Größenordnungen zu bekommen … … in welcher Größenordnung liegen zum Beispiel denn die Umsätze, die ausländische Energiekonzerne beim Verkauf von Energieträgern nach DE machen?
Statist. BA. „… Im Jahr 2022 wurde Rohöl im Wert von rund 59 Milliarden Euro in Deutschland importiert. Im genannten Jahr übertraf der Importwert von Erdgas zum zweiten Mal in Folge den Wert des importierten Rohöls in Deutschland auf Jahresbasis.“
Diese Frage wurde natürlich mit Absicht gestellt … denn es geht um strategisch langfristiges Handeln, um Unkosten in ferner Zukunft eingrenzen zu können bzw. die Resilienz zu erhöhen.
Im Land der Burgen ist diese Idee „Frieden schaffen durch Handel“ eine moderne Idee, doch schützt das nicht vor Abhängigkeit wie man bei verschiedenen Störungen auf den Seewegen oder an Land durch Erdbeben oder Vulkanen ersehen konnte. Sogar wichtige Pharmazien sind hier nicht mehr erhältlich … soviel zu dieser Freiheit für die Marktteilnehmer … ausbaden müssen es die eigenen Bürger.
Es is schade um diese Schwerfälligkeit bei uns. Es dünkt mir, als ob hier die Kultur des voneinander Lernens nicht so beliebt ist - Stuttgart, BER, die Bahn, … was ist da los? Interessenkonflikte? Binnenpolitik? Wem nützt das vor allem?
Und vor allem? Was wäre stattdessen besser gewesen? Man muss sich diese Frage stellen.
Fehler wurden gemacht
„ … Die gesellschaftlichen Kosten der Stromerzeugung in Deutschland aus Kernkraft belaufen sich seit den 1950er-Jahren auf über eine Billion Euro. Allein zwischen 2007 und 2019 summieren sich diese Kosten von Atomstrom auf bis zu 533 Mrd. Euro. Das geht aus der Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) hervor, die der Ökostromanbieter Greenpeace Energy in Auftrag gegeben hat …“
Das Geld ist nicht weg, das haben nur diejenigen, die mitreden können. Und genauso ist es jetzt und heute auch!
Ihr müsst mitmachen.
Atomkraft war eine Leiter, die wir nun wegwerfen … Fehler kann man machen, wenn man daraus etwas lernt. Nun geht es wieder auf ein Neues.
Die Frage lautet nun: Was sollten wir wollen?
Es kann nur lauten: Sich informieren und sich beteiligen, nicht bloß meckern wie z.B. bei der Fussballnationalmannschaft, die von der Gruppendynamik her gesehen, durchaus ein Spiegel der Gesellschaft sein könnte.
Und bloß nicht Populisten mit großer Klappe auf den Leim gehen!
Ich wundere mich immer wieder, wieso die Geschichte sich wiederholt. Das kann nur Passivität und mit Geschichtsvergessenheit erklärt werden.