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Avatar von Prof. Dr. Klaus Moegling
  • Prof. Dr. Klaus Moegling

284 Beiträge seit 02.05.2019

Re: Führen die Proteste zu mehr direkter Demokratie?

Dies sind sicherlich zum großen Teil wichtige Kriterien, die Sie hier entwickeln. Dennoch: Dies alles können Sie nicht den Anti-AfD-Protesten aufbürden. Hier geht es um Proteste in einer Quantität, die es lange nicht mehr gegeben hat, gegen die organisierte extreme Rechte. Dass diese Protestformen und Meinungsäußerungen in unserem Gesellschaftssystem noch möglich sind, ist ein qualitativer Unterschied zu autoritäreren Systemen und pocht auch auf dem Recht der freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit - in diesem Sinne eine Stärkung der Demokratie von unten. Sicherlich müsste die Reform der überwiegend repräsentativen Demokratie noch wesentlich weiter gehen und Elemente direkter Demokratie in einem größeren Ausmaß installieren, wo dies nach einem gesamtgesellschaftlichen Diskurs sinnvoll erscheint.

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