Ansicht umschalten
Avatar von MagBon
  • MagBon

10 Beiträge seit 13.02.2024

Re: Warum soll die Bekämpfung der Opposition die Demokratie stärken?

kleinrudi schrieb am 14.02.2024 12:33:

Für den Entzug von Grundrechten ist aber auch das Bundesverfassungsgericht zuständig.

Sind Sie da sicher? Können Grundrechte überhaupt entzogen werden?
Meines Wissens können nur bürgerliche Ehrenrechte entzogen werden,
zB aktives+passives Wahlrecht und das von jedem Amtsgericht.
Dagegen kann dann evtl bis vorm Verfassungsgericht geklagt werden.
Da bin ich mir aber nicht sicher.
Wie auch immer, sollten diejenigen, die das fordern, sich nicht erst einmal sachkundig machen?

Bewerten
- +
Ansicht umschalten