Das Thema ist schon etwas älter und es wurde auch schon diskutiert.
Nun, so plötzlich wurde der Sender nicht behindert (s.u.). Was für
inländische Fernsehanstalten gilt, muss auch für ausländische gelten.
Öffentliche Aufrufe zur Gewalt stehen nicht im Einklang mit der
Verfassung. Wer nun nach dem Schlagwort Meinungsfreiheit ruft, der
sollte sich überlegen, ob es sich hier wirklich um eine Meinung
handelt oder einfach nur um Demagogie und Propaganda. Wehret den
Anfängen heisst es doch. Dem Sender wurden Auflagen gemacht, die auch
alle anderen Sender einzuhalten haben. Sie haben sich offenbar nicht
daran gehalten.
27. August 2004, 02:54, Neue Zürcher Zeitung
Sendeverbot für al-Manar?
http://nzz.de/2004/08/27/em/page-article9T8B4.html
(epd) Der französische Medienrat CSA will die Verbreitung des
libanesischen Fernsehsenders al-Manar in Frankreich wegen
antisemitischer Hetze verbieten. Der Conseil d'Etat, Frankreichs
höchstes Verwaltungsgericht, hat dem Sender eine Frist bis zum 1.
Oktober eingeräumt, um sich «in Einklang mit dem französischen
Gesetz» zu bringen. Al-Manar (der Leuchtturm), ein Sender des
radikalislamischen Hizbullah, wird seit 2000 via Satellit weltweit
verbreitet. Anlass für das Vorgehen des CSA ist die 29-teilige
syrische Serie «Die Diaspora», die al-Manar letzten November täglich
ausgestrahlt hatte. Darin werden Juden als blutrünstige Monster
dargestellt.
Hass-Botschaften
Islamistisches Fernsehen vor Sendeverbot
http://www.nzz.ch/2004/12/03/em/page-articleA155H.html
Nun, so plötzlich wurde der Sender nicht behindert (s.u.). Was für
inländische Fernsehanstalten gilt, muss auch für ausländische gelten.
Öffentliche Aufrufe zur Gewalt stehen nicht im Einklang mit der
Verfassung. Wer nun nach dem Schlagwort Meinungsfreiheit ruft, der
sollte sich überlegen, ob es sich hier wirklich um eine Meinung
handelt oder einfach nur um Demagogie und Propaganda. Wehret den
Anfängen heisst es doch. Dem Sender wurden Auflagen gemacht, die auch
alle anderen Sender einzuhalten haben. Sie haben sich offenbar nicht
daran gehalten.
27. August 2004, 02:54, Neue Zürcher Zeitung
Sendeverbot für al-Manar?
http://nzz.de/2004/08/27/em/page-article9T8B4.html
(epd) Der französische Medienrat CSA will die Verbreitung des
libanesischen Fernsehsenders al-Manar in Frankreich wegen
antisemitischer Hetze verbieten. Der Conseil d'Etat, Frankreichs
höchstes Verwaltungsgericht, hat dem Sender eine Frist bis zum 1.
Oktober eingeräumt, um sich «in Einklang mit dem französischen
Gesetz» zu bringen. Al-Manar (der Leuchtturm), ein Sender des
radikalislamischen Hizbullah, wird seit 2000 via Satellit weltweit
verbreitet. Anlass für das Vorgehen des CSA ist die 29-teilige
syrische Serie «Die Diaspora», die al-Manar letzten November täglich
ausgestrahlt hatte. Darin werden Juden als blutrünstige Monster
dargestellt.
Hass-Botschaften
Islamistisches Fernsehen vor Sendeverbot
http://www.nzz.ch/2004/12/03/em/page-articleA155H.html