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  • mind.dispersal

mehr als 1000 Beiträge seit 02.03.2010

Merkel

Polen und Ungarn hatten von Anfang an gefordert, erst die Grenzen dicht zu machen und danach - vielleicht - über Solidarität zu reden. 2015 war das eine Außenseiter-Meinung, heute redet auch Merkel so.

Auch Frau Merkel und die Deutsche Politik hatte vor, die Grenzen zu schließen, d.h. Kontrollen einzuführen und abzuweisen. Noch beim G7 Gipfel in Elmau sind die Grenzen vorübergehend geschlossen worden. Vor dem 4. September sollte es wieder soweit sein und Grenzkontrollen sotteln eingeführt werden, weil dies die normale Reaktion auf den Zustrom tausender Menschen in großen Gruppen gewesen wäre.

Die Schengen-Grenzen sind nämlich nicht "offen", sie sind offen für Europäer, aber nicht für Menschen von ausserhalb des Schengenraums. Genau das hat Dublin II geregelt.

Und der Plan die europäischen Aussengrenzen dicht zu machen, ist Teil des Türkeideals, welcher als Bestandteil des Plans von Wolfgang Schäuble schon im Sommer 2015 vor der Grenzentscheidung in der Schublade lag.

Frau Merkel hatte Angst, dass hässliche Bilder an der Grenze ihren Umfragewerten schaden würden. Dass sie dabei gleich noch die Grünen und die Linken mit in ihre Neue Mitte eingemeinden konnte, hat sie sich wahrscheinlich selbst nicht träumen lassen. Als die Flüchtlinge dann in Idomeni an der Grenze standen und selbst Norbert Blüm sich lang gemacht hat, hat Frau Merkel sich da erbarmt und sie nach Deutschland geholt?

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