TheSpirit schrieb am 23. Juni 2008 11:07
> Ein Grundsatz eines Rechtsstaates ist: Die eigenen Rechte hören dort
> auf, wo die Rechte der anderen beginnen.
Genau, sehr oft kollidieren verschiedene Rechte miteinander. Deswegen
machen Juristen ja auch so gern Rechtsgüterabwägungen, und zwar auf
der Grundlage der Verkehrssitte.
Bei einer Abwägung des aus der allgemeinen Handlungsfreiheit
abgeleiteten Rechts auf Party nach einem EM-Finalspielsieg im Zentrum
einer Großstadt gegen das Recht auf Nachtruhe komme ich zu dem
Ergebnis, dass in diesem speziellen Fall das Recht auf Party Vorrang
hat. Wohlgemerkt: In diesem speziellen Fall. An den allermeisten
Tagen des Jahres und an den allermeisten Orten würde ich dem Recht
auf Nachtruhe Vorrang vor dem Recht auf Party geben.
Daraus folgt: Die Spaßbremse hat in diesem Fall unrecht.
> Ein Grundsatz eines Rechtsstaates ist: Die eigenen Rechte hören dort
> auf, wo die Rechte der anderen beginnen.
Genau, sehr oft kollidieren verschiedene Rechte miteinander. Deswegen
machen Juristen ja auch so gern Rechtsgüterabwägungen, und zwar auf
der Grundlage der Verkehrssitte.
Bei einer Abwägung des aus der allgemeinen Handlungsfreiheit
abgeleiteten Rechts auf Party nach einem EM-Finalspielsieg im Zentrum
einer Großstadt gegen das Recht auf Nachtruhe komme ich zu dem
Ergebnis, dass in diesem speziellen Fall das Recht auf Party Vorrang
hat. Wohlgemerkt: In diesem speziellen Fall. An den allermeisten
Tagen des Jahres und an den allermeisten Orten würde ich dem Recht
auf Nachtruhe Vorrang vor dem Recht auf Party geben.
Daraus folgt: Die Spaßbremse hat in diesem Fall unrecht.