Da ich einen Master in Europäischen Studien gemacht habe, könnte ich sehr weit ausholen.
Um es möglichst kurz zu machen. Das Thema wurde im Studium sehr viel besprochen und es herrschte Einigkeit darin, dass es noch ein erhebliches Demokratiedefizit gibt. Allerdings lässt sich auch nicht vollständig beseitigen.
Kleine Länder wie beispielsweise Malta haben ein völlig unverhältnismäßiges Stimmgewicht, hätten sie jedoch, würden sie de facto ihrer Souveränität in wesentlichen Punkten beraubt.
Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass das Gesetzesvorschlagsrecht nicht nur bei der Kommission liegen dürfte, obgleich die Kommission mittlerweile nur noch wenige Gesetzesvorhaben ohne Zustimmung des Parlaments treffen kann.
Ebenso war das Postengeschacher um von der Leyen grotesk. Angesichts der Machtfülle der Kommissionspräsidentin wäre eine europäische Direktwahl überfällig.
Die Ratsmitglieder sind hingegen demokratisch legitimiert, weil sie Repräsentanten der Nationalregierungen sind. Das ist bei uns mit dem Bundesrat nicht anders.
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