Das mit der Meinung ist richtig.
"Kaputtgemacht" hat Schröder's Agenda 2010 Politik den Sozialstaat.
"Sozialbetrug" gab es schon immer in einem gewissen Rahmen, aber noch
nie war er notwendig zur Existenzsicherung.
Das hat sich seit Agenda 2010 radikal geändert. Auch das
Kopfkissenversteck ist effektiv Sozialbetrug. Die 2000 Euro, die man
mehr hat, als das Schonvermögen erlaubt, und die man rechtzeitig hat
"verschwinden" lassen? Effektiv ist das Sozialbetrug. Nur: dank der
o.g. Politik ist es existenznotwendig geworden, auf derartige Tricks
zurückzugreifen, will man seine Altersvorsorge nicht versenkt sehen.
Das muss man sich mal klingen lassen: damit man nicht die
Altersvorsorge angreifen muss, wenn man ALG II beantragen muss, muss
man diese vor den Behörden verstecken. Der "Anreiz" zum Betrug steckt
hier drin, dass es einfach nicht vermittelbar ist, warum jemand, der
40 Jahre gearbeitet hat, in den letzten paar Jahren vor der Rente
seine Altersvorsorge aufbrauchen muss, um die fehlenden 2 oder 3
Jahre mit ALG II aufzufüllen. Das geht einfach nicht.
Und nein: 200 Euro Schonvermögen pro Lebensjahr ist nix. Das sind
10.000 Euro bei einem 50-Jährigen. Ohne andere Einkommen genügt
dieses Geld für's Überleben für 6 bis 9 Monate, danach ist es
aufgebraucht. Wenn es hier um Gerechtigkeit gehen sollte, dann müsste
ab 50 den Menschen ein deutlich höheres Schonvermögen zugesprochen
werden. Faktor 10 Minimum.
Alternativ: das Vermögen interessiert überhaupt nicht, aber ALG II
ist zurückzuzahlen (zumindest teilweise), wenn Arbeit aufgenommen
oder andere Einkünfte erzielt werden. Dann wäre ein SCHONBETRAG
anzusetzen (Pfändungsgrenze). Wäre auch ein Ansatz. Der falsche
Anreiz "ich geh dann halt nicht mehr arbeiten" zählt nicht wirklich,
weil es ohnehin schon genügend Menschen gibt, die ihr Leben auf ALG
II eingerichtet haben.
"Kaputtgemacht" hat Schröder's Agenda 2010 Politik den Sozialstaat.
"Sozialbetrug" gab es schon immer in einem gewissen Rahmen, aber noch
nie war er notwendig zur Existenzsicherung.
Das hat sich seit Agenda 2010 radikal geändert. Auch das
Kopfkissenversteck ist effektiv Sozialbetrug. Die 2000 Euro, die man
mehr hat, als das Schonvermögen erlaubt, und die man rechtzeitig hat
"verschwinden" lassen? Effektiv ist das Sozialbetrug. Nur: dank der
o.g. Politik ist es existenznotwendig geworden, auf derartige Tricks
zurückzugreifen, will man seine Altersvorsorge nicht versenkt sehen.
Das muss man sich mal klingen lassen: damit man nicht die
Altersvorsorge angreifen muss, wenn man ALG II beantragen muss, muss
man diese vor den Behörden verstecken. Der "Anreiz" zum Betrug steckt
hier drin, dass es einfach nicht vermittelbar ist, warum jemand, der
40 Jahre gearbeitet hat, in den letzten paar Jahren vor der Rente
seine Altersvorsorge aufbrauchen muss, um die fehlenden 2 oder 3
Jahre mit ALG II aufzufüllen. Das geht einfach nicht.
Und nein: 200 Euro Schonvermögen pro Lebensjahr ist nix. Das sind
10.000 Euro bei einem 50-Jährigen. Ohne andere Einkommen genügt
dieses Geld für's Überleben für 6 bis 9 Monate, danach ist es
aufgebraucht. Wenn es hier um Gerechtigkeit gehen sollte, dann müsste
ab 50 den Menschen ein deutlich höheres Schonvermögen zugesprochen
werden. Faktor 10 Minimum.
Alternativ: das Vermögen interessiert überhaupt nicht, aber ALG II
ist zurückzuzahlen (zumindest teilweise), wenn Arbeit aufgenommen
oder andere Einkünfte erzielt werden. Dann wäre ein SCHONBETRAG
anzusetzen (Pfändungsgrenze). Wäre auch ein Ansatz. Der falsche
Anreiz "ich geh dann halt nicht mehr arbeiten" zählt nicht wirklich,
weil es ohnehin schon genügend Menschen gibt, die ihr Leben auf ALG
II eingerichtet haben.